umwelt-online: Verordnung (EU) Nr. 649/2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (2)

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Teil 2^{14  15 18 19}
Liste der Chemikalien, die Kandidaten für die PIC-Notifikation sind
(gemäß Artikel 11)

Diese Liste umfasst Chemikalien, die Kandidat für die PIC-Notifikation sind. Chemikalien, die bereits dem PIC-Verfahren unterliegen, sind nicht hier, sondern in Teil 3 dieses Anhangs aufgeführt.

Teil 3^{14  15 18 19}
Liste der Chemikalien, die dem PIC-Verfahren unterliegen
(gemäß Artikel 13 und 14)

(Die angegebenen Kategorien beziehen sich auf das Übereinkommen)

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Nach Artikel 8 erforderliche Informationen:

1. Angaben zum auszuführenden Stoff:
   1. Bezeichnung in der IUPAC-Nomenklatur (Internationale Union für reine und angewandte Chemie);
   2. weitere Bezeichnungen (z.B. ISO-Bezeichnung, allgemeine Bezeichnungen, Handelsbezeichnungen, Abkürzungen);
   3. Einecs-Nummer (Europäisches Altstoffverzeichnis) und CAS-Nummer (Chemical Abstracts Services);
   4. CUS-Nummer (Europäisches Zollinventar chemischer Erzeugnisse) und Code der Kombinierten Nomenklatur;
   5. wichtigste Verunreinigungen, wenn von besonderer Bedeutung.
2. Angaben zum auszuführenden Gemisch:
   1. Handelsname und/oder -bezeichnung des Gemischs;
   2. für jeden in Anhang I aufgeführten Stoff Angabe des Prozentsatzes und der Einzelheiten nach Nummer 1;
   3. CUS-Nummer (Europäisches Zollinventar chemischer Erzeugnisse) und Code der Kombinierten Nomenklatur.
3. Angaben zum auszuführenden Artikel:
   1. Handelsname und/oder -bezeichnung des Artikels;
   2. für jeden in Anhang I aufgeführten Stoff den Prozentanteil und die detaillierten Angaben gemäß Nummer 1.
4. Informationen über die Ausfuhr:
   1. Bestimmungsland;
   2. Herkunftsland;
   3. voraussichtliches Datum der ersten Ausfuhr im betreffenden Jahr;
   4. geschätzte Menge der in diesem Jahr in das betreffende Land auszuführenden Chemikalie;
   5. beabsichtigte Verwendung im Bestimmungsland, sofern bekannt, sowie Angabe dazu, unter welche Kategorien gemäß dem Übereinkommen die Verwendung fällt;
   6. Name, Anschrift und sonstige relevante Angaben zu der natürlichen oder juristischen einführenden Person;
   7. Name, Anschrift und sonstige relevante Angaben zum Ausführer.
5. Bezeichnete nationale Behörden:
   1. Name, Anschrift, Telefon- und Telex- bzw. Faxnummer und E-Mail-Adresse der bezeichneten Behörde in der Union, die weitere Informationen erteilen kann;
   2. Name, Anschrift, Telefon- und Telex- bzw. Faxnummer und E-Mail-Adresse der bezeichneten Behörde im einführenden Land.
6. Informationen über erforderliche Vorsichtsmaßnahmen, einschließlich Angabe von Gefahrenklasse, Gefahrensätzen und Sicherheitshinweisen.
7. Zusammenfassung der physikalisch-chemischen, toxikologischen und ökotoxikologischen Eigenschaften.
8. Verwendung der Chemikalie in der Union:
   1. Verwendungen und Kategorie(n) nach dem Übereinkommen und Unterkategorie(n) der Union, die einer Kontrolle unterliegen (Verbot oder strenge Beschränkungen);
   2. Verwendungen, für die weder ein Verbot noch strenge Beschränkungen erlassen wurden (Kategorien und Unterkategorien sind gemäß der Definition von Anhang I der Verordnung anzugeben);
   3. soweit verfügbar, die geschätzten Herstellungs-, Einfuhr-, Ausfuhr- und Verbrauchsmengen der Chemikalie.
9. Informationen über Vorsichtsmaßnahmen zur Verringerung der Exposition gegenüber der Chemikalie und ihrer Emissionen.
10. Zusammenfassung der gesetzlichen Beschränkungen und deren Begründung.
11. Zusammenfassung der Informationen gemäß Anhang IV Nummer 2 Buchstaben a, c und d.
12. Zusätzliche Informationen, die die ausführende Vertragspartei für wichtig hält, oder auf Anfrage der einführenden Vertragspartei weitere Informationen gemäß Anhang IV.

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1. Angabe der Mengen der unter Anhang I fallenden Chemikalien (in Form von Stoffen, Gemischen und Artikeln), die im Vorjahr ausgeführt wurden.
   1. Jahr, in dem Ausfuhren erfolgten.
   2. Zusammenfassende Darstellung der Mengen ausgeführter Chemikalien (in Form von Stoffen, Gemischen und Artikeln) gemäß nachstehender Tabelle.

   Chemikalie	Einführendes Land	Menge des Stoffes

2. Liste der natürlichen oder juristischen Personen, die Chemikalien in eine Vertragspartei oder in ein sonstiges Land einführen

   Chemikalie	Einführendes Land	Einführende Person	Name, Anschrift und sonstige relevante Angaben zur einführenden Person

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Informationsanforderungen für Notifikationen nach Artikel 11

Die Notifikationen müssen Folgendes enthalten:

1. Eigenschaften, Identifikation und Verwendungen
   1. Gebräuchliche Bezeichnung;
   2. chemische Bezeichnung nach einer international anerkannten Nomenklatur (zum Beispiel der Internationalen Union für reine und angewandte Chemie, IUPAC), sofern eine solche Nomenklatur vorhanden ist;
   3. Handelsbezeichnungen und Bezeichnungen der Gemische;
   4. Code-Nummern: CAS (Chemical Abstracts Service)-Nummer, Zollcode nach dem Harmonisierten System und sonstige Nummern;
   5. Informationen über die Einstufung in Gefahrenklassen, sofern die Chemikalie Einstufungsvorschriften unterliegt;
   6. Verwendung(en) der Chemikalie:
      • innerhalb der Union,
      • andernorts (sofern bekannt);
   7. physikalisch-chemische, toxikologische und ökotoxikologische Eigenschaften.
2. Endgültige Rechtsvorschriften
   1. Spezifische Angaben zu den endgültigen Rechtsvorschriften:
      1. Zusammenfassung der endgültigen Rechtsvorschriften;
      2. Fundstelle des Rechtstextes;
      3. Zeitpunkt des Inkrafttretens der endgültigen Rechtsvorschriften;
      4. Angaben darüber, ob die endgültigen Rechtsvorschriften auf der Grundlage einer Beurteilung der Risiken und Gefahren erlassen wurden, und wenn ja, Angabe von Einzelheiten einer solchen Beurteilung, einschließlich eines Verweises auf einschlägige Unterlagen;
      5. Begründung der endgültigen Rechtsvorschriften, die für die menschliche Gesundheit, einschließlich der Gesundheit von Verbrauchern und Arbeitnehmern, oder die Umwelt von Belang sind;
      6. zusammenfassender Überblick über die von der Chemikalie für die menschliche Gesundheit, einschließlich der Gesundheit von Verbrauchern und Arbeitnehmern, oder für die Umwelt ausgehenden Gefahren und Risiken und über die voraussichtlichen Auswirkungen der endgültigen Rechtsvorschriften;
   2. Kategorie oder Kategorien, in denen endgültige Rechtsvorschriften erlassen wurden, und für jede Kategorie
      1. Verwendungen, die durch endgültige Rechtsvorschriften verboten sind;
      2. Verwendungen, die weiterhin erlaubt sind;
      3. soweit vorhanden, die geschätzten Herstellungs-, Einfuhr-, Ausfuhr- und Verbrauchsmengen der Chemikalie;
   3. soweit möglich, Angaben über die voraussichtliche Bedeutung der endgültigen Rechtsvorschriften für andere Staaten und Regionen;
   4. andere zweckdienliche Informationen wie
      1. Bewertung der sozioökonomischen Auswirkungen der endgültigen Rechtsvorschriften;
      2. sofern verfügbar, Informationen zu Alternativen und deren relative Risiken, zum Beispiel
         • integrierte Pflanzenschutzstrategien;
         • industrielle Verfahren und Prozesse, einschließlich sauberer Technologien.

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Teil 1^{18 19}

Persistente organische Schadstoffe, wie sie im Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe ¹, Anhänge a und B, aufgeführt sind, gemäß den dortigen Bestimmungen

Teil 2¹⁹

Andere Chemikalien als persistente organische Schadstoffe, wie sie im Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe, Anlagen a und B, aufgeführt sind, gemäß den dortigen Bestimmungen

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1) ABl. Nr. L 209 vom 31.07.2006 S. 3.

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ENDE