Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 1998

Änderungstext

1. Seite 14, Artikel 2 Buchstabe c) letzter Satz:

Nach "... um ihren Kontakt mit der Bevölkerung und der Umwelt zu begrenzen" ist folgendes anzufügen:
"und ein hohes Sicherheitsniveau für die Bevölkerung und die Umwelt zu erreichen."

2. Seite 15, Artikel 5 Absatz 5 zweite Zeile:

anstatt: ".. - ist die Frage der Beseitigung besonders zu beachten."
muß es heißen: "... ist die Frage der Beseitigung der Abfälle und Abwässer besonders zu beachten."

3. Seite 16, Artikel 9 Absatz 2:

Dem Absatz 2 ist folgender Unterabsatz anzufügen:
"Der Antragsteller kann aber auch von sich aus eine Entscheidung über eine förmliche Genehmigung durch die zuständige Behörde verlangen. Diese Entscheidung muß innerhalb von höchstens 45 Tagen nach Vorlage der Anmeldung erfolgen."

4. Seite 17, Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe b) dritte Zeile:

Nach "... über Notfallpläne" ist folgendes einzufügen: "einschließlich der einschlägigen, anzuwendenden Sicherheitsmaßnahmen".

5. Seite 21, Anhang III Teil a

a) Nummer 1 dritter Gedankenstrich:
anstatt: "... der Unmöglichkeit, Krankheiten zu behandeln ..."
muß es heißen: ".. der Unmöglichkeit, eine Krankheit zu behandeln .."

b) Nummer 2 Buchstabe a) Ziffer ii):
anstatt: ".. (vom Spenderorgan herrührend)"
muß es heißen: " .. (vom Spenderorganismus herrührend)".

6. Seite 22, Anhang III Teil B Nummer 4 Ziffern ii) und iii):

anstatt: ".. nachteilige Auswirkungen ..."
muß es heißen: ".. schädliche Auswirkungen .."

7. Seite 23, Anhang IV "Allgemeine Grundsätze"

a) Nummer 1:

anstatt: ".. jede Stufe der Einschließungsstufe .."
muß es heißen: "... jede Einschließungsstufe .."

b) Nummer 3 zweite Zeile:

anstatt: "... in den folgenden Tabellen aufnehmen ..."
muß es heißen "... in die folgenden Tabellen aufnehmen . ."

8. Seite 24, Anhang IV Tabelle Ia

In der Nummer 14 ist in der Einschließungsstufe 3 nach "geeignete Schutzkleidung" folgendes anzufügen:
"und (fakultativ) Schuhe".

9. Seite 25, Anhang IV Tabelle Ia Fußnote 2 zweite Zeile:

anstatt: "... Umkleide- und Duscheinrichtungen .."
muß es heißen: "... Umkleide- oder Duscheinrichtungen.."

10. Seite 27, Anhang IV Tabelle Ic Fußnote 2:

anstatt: ". Vieh, -zucht- oder Versuchstiere ..."
muß es heißen: " ... Vieh, Zucht- oder Versuchstiere..."

ENDE