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Beschluss (GASP) 2026/774 des Rates vom 30. März 2026 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
(ABl. L 2026/774 vom 31.03.2026)
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Der Rat hat am 26. Juli 2010 den Beschluss 2010/413/GASP 1 angenommen.
(2) Der Rat hat die in A nhang II des genannten Beschlusses enthaltenen Einträge zu bestimmten benannten Personen und Einrichtungen überprüft und ist zu dem Schluss gekommen, dass die Einträge zu sechs Personen und zwei Einrichtungen aus diesem Anhang gestrichen werden sollten. Fünf Einträge in diesem Anhangsollten aktualisiert werden.
(3) Der Beschluss 2010/413/GASP sollte daher entsprechend geändert werden
- hat folgenden Beschluss erlassen:
Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 30. März 2026.
| Anhang |
Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP wird wie folgt geändert:
1. Im Abschnitt "I. Personen und Einrichtungen, die an nuklearen Tätigkeiten oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Raketen beteiligt sind, und Personen und Einrichtungen, die die Regierung Irans unterstützen" werden unter dem Unterabschnitt " A. Personen" die folgenden Einträge gestrichen:
3. Dr. Hoseyn (Hossein) FAQIHIAN
6. Said Esmail KHALILIPOUR
20. Behzad SOLTANI.
2. Im Abschnitt "I. Personen und Einrichtungen, die an nuklearen Tätigkeiten oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Raketen beteiligt sind, und Personen und Einrichtungen, die die Regierung Irans unterstützen" erhält Eintrag 7 unter dem Unterabschnitt " A. Personen" folgende Fassung:
| Name | Identifizierungsinformationen | Gründe | Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste | |
| "7. | Ali Reza KHANCHI | Anschrift des Kernforschungszentrums (NRC): AEOI-NRC P.O. Box: 11365-8486 Teheran/Iran; Fax (+9821) 8021412 Geschlecht: männlich |
Ali Reza Khanchi ist ein Nuklearwissenschaftler, der mit dem Iranian Nuclear Science and Technology Research Institute (NSTRI) verbunden ist. Das NSTRI ist eine in der EU-Liste geführte Forschungseinrichtung, die offiziell mit der Atomenergie-Organisation Irans (AEOI) verbunden ist. Daher ist Ali Reza Khanchi an den proliferationsrelevanten nuklearen Tätigkeiten Irans beteiligt und unterstützt diese. |
29.9.2025 (23.4.2007, seit dem 16.1.2016 ausgesetzt)" |
3. Im Abschnitt "I. Personen und Einrichtungen, die an nuklearen Tätigkeiten oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Raketen beteiligt sind, und Personen und Einrichtungen, die die Regierung Irans unterstützen" werden unter dem Unterabschnitt " B. Einrichtungen" die folgenden Einträge gestrichen:
5.b) Assa Corporation
5.c) Assa Company Ltd.
4. Im Abschnitt "I. Personen und Einrichtungen, die an nuklearen Tätigkeiten oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Raketen beteiligt sind, und Personen und Einrichtungen, die die Regierung Irans unterstützen" erhalten die Einträge 46 und 104 im Unterabschnitt " B. Einrichtungen" folgende Fassung:
| Name | Identifizierungsinformationen | Gründe | Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste | |
| "46. | EMKa Company | Anschrift: P.O. Box 14155-1339, Tehran, Iran | EMKa Company ist in der iranischen Nuklearindustrie tätig. EMKa Company ist ein Tochterunternehmen der TAMAS Company, einem auf die Herstellung von Rohstoffen und Kernbrennstoff in Iran spezialisierten Unternehmen. EMKa Company ist insbesondere für die Exploration, den Abbau und die Mineralaufbereitung innerhalb des Kernbrennstoffkreislaufs verantwortlich. Darüber hinaus hat EMKa 2023 eine Kooperationsvereinbarung unter anderem mit der Atomenergie-Organisation Irans (AEOI) über den Bau eines Beschleunigers unterzeichnet. EMKa Company ist somit an den proliferationsrelevanten nuklearen Tätigkeiten Irans beteiligt und unterstützt diese. |
29.9.2025 |
(Stand: 02.04.2026)
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