Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2025, Chemikalien - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten ¹, insbesondere auf Artikel 44 Absatz 5 Unterabsatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 22. April 2024 gab der Ständige Ausschuss für Biozidprodukte (im Folgenden "Ausschuss") eine befürwortende Stellungnahme zum Entwurf eines Rechtsakts zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt "ClearKlens wipes based on IPA" einschließlich seines Anhangs mit der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts ab.

(2) Am 3. September 2024 wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2024/2189 der Kommission ² zur Erteilung der Zulassung erlassen und anschließend veröffentlicht, jedoch ohne die Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts.

(3) Folglich sollte die Durchführungsverordnung (EU) 2024/2189 dahin gehend berichtigt werden, dass die Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts mit hineingenommen wird.

(4) Im Interesse der Klarheit und der Rechtssicherheit sollte diese Berichtigung unverzüglich vorgenommen werden und sollte die vorliegende Verordnung rückwirkend gelten, da die Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts die Bedingungen für die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung des Biozidprodukts "ClearKlens wipes based on IPA" enthält.

(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Biozidprodukte, die vor dem Erlass der Durchführungsverordnung (EU) 2024/2189 abgegeben wurde

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

In der Durchführungsverordnung (EU) 2024/2189 wird der Text im Anhang der vorliegenden Verordnung als Anhang angefügt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 24. September 2024.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. Januar 2025

.

Zusammenfassung der Eigenschaften eines Biozidprodukts

ClearKlens wipes based on IPA

Produktart(en)

PT02: Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen oder Tieren bestimmt sind

Zulassungsnummer: EU-0032009-0000

R4BP-Assetnummer: EU-0032009-0000

1. Administrative Informationen

1.1. Handelsbezeichnung(en) des Produkts