Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2023, Lebensmittel - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2065/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. November 2003 über Raucharomen zur tatsächlichen oder beabsichtigten Verwendung in oder auf Lebensmitteln ¹, insbesondere auf Artikel 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 17. März 2022 wurde im Namen von Nactis (im Folgenden "Antragsteller") gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2065/2003 ein Antrag auf Änderung des in der Tabelle im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1321/2013 der Kommission ² aufgeführten Namens des Zulassungsinhabers für das Primärprodukt für die Herstellung von Raucharomen "Tradismoke^TM a MAX" gestellt.

(2) Im Antrag gab der Antragsteller an, dass die Zulassung für das Primärprodukt für die Herstellung von Raucharomen "Tradismoke^TM a MAX" auf die JRS, J. Rettenmaier & Söhne GmbH & Co. KG übertragen werden solle. Zur Stützung seines Vorbringens legte der Antragsteller Belege für die Zustimmung der Parteien zur Übertragung hinsichtlich des Primärprodukts für die Herstellung von Raucharomen "Tradismoke^TM a MAX" vor.

(3) Die vorgeschlagene Änderung des Zulassungsinhabers ist ein rein administrativer Vorgang und erfordert keine neue Bewertung des betreffenden Produkts.

(4) Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1321/2013 sollte daher entsprechend geändert werden.

(5) Um einen reibungslosen Übergang zu gewährleisten, sollte vorgesehen werden, dass das Primärprodukt für die Herstellung von Raucharomen "Tradismoke^TM a MAX" sowie daraus hergestellte Raucharomen und diese enthaltende Lebensmittel, die die vor dem Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung geltenden Vorschriften erfüllen, bis zur Erschöpfung der Bestände weiter in Verkehr gebracht und verwendet werden dürfen.

(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1321/2013

In der Tabelle im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1321/2013 wird der Eintrag zum Primärprodukt für die Herstellung von Raucharomen "Tradismoke^TM a MAX" (spezifischer Produktcode SF-007) wie folgt geändert:

1. In der dritten Zeile "Name des Zulassungsinhabers" wird das Wort "Nactis" durch die Wörter "JRS, J. Rettenmaier & Söhne GmbH & Co. KG" ersetzt.

2. In der vierten Zeile "Anschrift des Zulassungsinhabers" werden die Worte "36, rue Gutenberg - ZI La Marinière, 91070 Bondoufle, FRANKREICH" durch die Worte "Holzmühle 1, 73494 Rosenberg, DEUTSCHLAND" ersetzt.

Artikel 2 Übergangsmaßnahmen

Das im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1321/2013 aufgeführte Primärprodukt für die Herstellung von Raucharomen "Tradismoke^TM a MAX" sowie daraus hergestellte Raucharomen und Lebensmittel, die das Primärprodukt für die Herstellung von Raucharomen oder daraus hergestellte Raucharomen enthalten und vor dem 4. Juni 2023 gemäß den vor dem 4. Juni 2023 geltenden Bestimmungen hergestellt und gekennzeichnet werden, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände weiter in Verkehr gebracht und verwendet werden.

Artikel 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 12. Mai 2023

ENDE