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Durchführungsverordnung (EU) 2023/721 des Rates vom 31. März 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran
(ABl. L 94 vom 03.04.2023 S. 10)
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 359/2011 des Rates vom 12. April 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran 1, insbesondere auf Artikel 12 Absatz 1,
auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Der Rat hat am 12. April 2011 die Verordnung (EU) Nr. 359/2011 angenommen.
(2) Auf der Grundlage einer Überprüfung des Beschlusses 2011/235/GASP des Rates 2 hat der Rat beschlossen, dass die darin enthaltenen restriktiven Maßnahmen bis zum 13. April 2024 verlängert werden sollten.
(3) Der Eintrag zu einer in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 aufgeführten Person sollte aus dem Anhang gestrichen werden. Der Rat ist außerdem zu dem Schluss gelangt, dass die Einträge zu 18 Personen und drei Organisationen, die in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 aufgeführt sind, aktualisiert werden sollten.
(4) Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 sollte daher entsprechend geändert werden
- hat folgende Verordnung erlassen:
Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 des Rates wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 31. März 2023.
2) Beschluss 2011/235/GASP des Rates vom 12. April 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran (ABl. L 100 vom 14.04.2011 S. 51).
| Anhang |
Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 ("Liste der in Artikel 2 Absatz 1 genannten natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen") wird wie folgt geändert:
1. In der Liste mit der Überschrift "Personen" wird Eintrag 82 (betreffend SARAFRAZ Mohammad (Dr.)) gestrichen.
2. Die Einträge zu den folgenden 18 Personen erhalten folgende Fassung:
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ENDE |
(Stand: 05.04.2023)
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