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Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung ¹, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 Absatz 2 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates ² zugelassen wurden, eine Neubewertung vor.

(2) Die Stoffe Ethylheptanoat, Ethyl-2-methylbutyrat, Isopentylacetat, 3-Methylbutyl-3-methylbutyrat, 2-Methylpropionsäure, 3-Methylbutylbutyrat, 2-Methylbutylacetat, Hex-2-en-1-ol, Hex-2(trans)-enal, Allylhexanoat, Allylheptanoat, Linalool, 2-Methyl-1-phenylpropan-2-ol, alpha-Jonon, beta-Damascon, Nootkaton, beta-Jonon, alpha-Eisen, beta-Damascenon, (E)-beta-Damascon, Pentadecan-1,15-lacton, 2-Phenylethan-1-ol, Phenethylisovalerat, 4-(p-Hydroxyphenyl)butan-2-on, 2-Methoxynaphthalin, 2-Isopropyl-4-methylthiazol und Valencen wurden gemäß der Richtlinie 70/524/EWG auf unbegrenzte Zeit als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten zugelassen. In der Folge wurden diese Stoffe gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehende Produkte der Funktionsgruppe "Aromastoffe" in das Register der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen.

(3) Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurden mehrere Anträge auf Zulassung der genannten Stoffe als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten gestellt. Der Antragsteller beantragte die Einordnung der Zusatzstoffe in die Zusatzstoffkategorie "sensorische Zusatzstoffe" und die Funktionsgruppe "Aromastoffe". Den Anträgen waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

(4) Der Antragsteller beantragte, dass die Futtermittelzusatzstoffe auch zur Verwendung in Tränkwasser zugelassen werden. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 ist jedoch die Zulassung von "Aromastoffen" zur Verwendung in Tränkwasser nicht erlaubt. Daher zog der Antragsteller den Antrag auf Verwendung in Tränkwasser für alle fraglichen Stoffe zurück.

(5) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die "Behörde") zog in ihren Gutachten vom 7. März 2012 ³, 25. April 2012 ⁴, 17. Oktober 2012 ⁵, ⁶, 13. November 2012 ⁷, 12. März 2013 ⁸, 10. März 2015 ⁹, 8. März 2016 ¹⁰, 20. April 2016 ¹¹, 12. Juli 2016 ¹², 28. Februar 2019 ¹³, 18. November 2020 ¹⁴ und 23. März 2022 ¹⁵