Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Chemikalien - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten ¹, insbesondere auf Artikel 44 Absatz 5 Unterabsatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1044 der Kommission ² wurde eine Unionszulassung für das Biozidprodukt "Pesguard® Gel" erteilt, das den Wirkstoff Clothianidin enthält, der entsprechend Artikel 10 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 in der Durchführungsverordnung (EU) 2015/985 der Kommission ³ als zu ersetzender Stoff identifiziert wurde.

(2) Artikel 23 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 sieht vor, dass für ein Biozidprodukt, das einen zu ersetzenden Wirkstoff enthält, die Zulassung für höchstens fünf Jahre erteilt wird.

(3) In der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1044 erteilte die Kommission für das Biozidprodukt "Pesguard® Gel" irrtümlich eine Unionszulassung für einen Zeitraum von zehn Jahren.

(4) Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/1044 sollte daher entsprechend berichtigt werden.

(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Biozidprodukte

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/1044 wird wie folgt berichtigt:

1. In Artikel 1 Absatz 2 wird das Datum "30. Juni 2031" durch das Datum "30. Juni 2026" ersetzt;

2. im Anhang wird unter Nummer 1.2 in der Tabellenzeile "Ablauf der Zulassung" das Datum "30. Juni 2031" durch das Datum "30. Juni 2026" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. Dezember 2022

ENDE