Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Lebensmittel - EU Bund

Neufassung -Ersetzt gem. Art. 2 Beschl. (EU) 2019/701

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel ¹, insbesondere auf Artikel 33 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Nach Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 haben die Kennzeichnungsinformationen zu kosmetischen Mitteln eine Liste der Bestandteile zu umfassen. Die Bestandteile sind unter Verwendung der gemeinsamen Bezeichnung der Bestandteile gemäß einem Glossar anzugeben, das nach Artikel 33 der genannten Verordnung von der Kommission erstellt und aktualisiert wird. Im Glossar sind die international anerkannten Nomenklaturen einschließlich der Internationalen Nomenklatur für kosmetische Inhaltsstoffe (INCI) zu berücksichtigen.

(2) Mit dem Beschluss (EU) 2019/701 der Kommission ² wurde das Glossar der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen gemäß Artikel 33 der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 festgelegt. An diesem Glossar sind zahlreiche Änderungen vorzunehmen, damit neue Bezeichnungen von Bestandteilen zu berücksichtigt werden, die derzeit für kosmetische Mittel verwendet werden, die in der Union in Verkehr gebracht werden. Im Interesse der Klarheit sollte der Beschluss (EU) 2019/701 daher ersetzt werden.

(3) Für die Aktualisierung des Glossars hat die Kommission insbesondere die neuen INCI-Bezeichnungen verwendet, die vom Personal Care Products Council veröffentlicht wurden, und auch Berichtigungen an bestehenden Bezeichnungen von Bestandteilen vorgenommen, die falsch gemeldet oder weggelassen wurden.

(4) Nach Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 muss für Farbstoffe außer solchen, die zum Färben von Haar bestimmt sind, zur Kennzeichnung kosmetischer Mittel gegebenenfalls die CI (Colour Index)-Nomenklatur verwendet werden. Daher sollte für Farbstoffe außer solchen, die zum Färben von Haar bestimmt sind, die CI-Nummer als gemeinsame Bezeichnung der Bestandteile aufgeführt werden.

(5) Für manche in Riech- und Aromastoffen verwendete Bestandteile gibt es keine INCI-Bezeichnung. In der Union wurden für die Kennzeichnung kosmetischer Mittel, die diese Bestandteile enthalten, sogenannte Duftstoff-Bezeichnungen ("perfuming names") verwendet. Daher sollten für diese Bestandteile im Glossar die in der Union bereits verwendeten Duftstoff-Bezeichnungen aufgeführt werden.

(6) Nach Artikel 33 der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 werden die im Glossar aufgeführten gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen spätestens zwölf Monate nach der Veröffentlichung des Glossars im Amtsblatt der Europäischen Union für die Kennzeichnung in Verkehr gebrachter kosmetischer Mittel angewendet. Im Interesse der Klarheit und Rechtssicherheit sollte die Anwendung dieses Beschlusses daher um einen Zeitraum von zwölf Monaten aufgeschoben werden, wobei die Wirtschaftsteilnehmer die Möglichkeit haben sollten, unverzüglich mit der Anwendung des neuen Glossars zu beginnen

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Das in Artikel 33 der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 genannte Glossar der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen ist im Anhang dieses Beschlusses enthalten.

Artikel 2

Der Beschluss (EU) 2019/701 wird aufgehoben.

Artikel 3

Vom 29. April 2022 bis zum 28. April 2023 können die Wirtschaftsteilnehmer die im Anhang dieses Beschlusses aufgeführten gemeinsamen Bezeichnungen der Bestandteile zur Einhaltung [der Kennzeichnungsvorschriften gemäß] der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 verwenden.

Artikel 4

Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Er gilt ab dem 29. April 2023.

Brüssel, den 31. März 2022