Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2020, Lebensmittel - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs ¹, insbesondere auf Artikel 8 einleitender Satz, Nummer 1 und Nummer 4 sowie Artikel 9 Absatz 4 einleitender Satz und Buchstabe c,

gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern ² sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern, insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1, Artikel 24 Absatz 2 und Artikel 25 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission ³ ist eine Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten festgelegt, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen (im Folgenden die "Waren") in die Union und ihre Durchfuhr durch die Union zugelassen sind, und es sind die Anforderungen an die Ausstellung von Veterinärbescheinigungen darin geregelt. Demnach dürfen die Waren ausschließlich aus den in den Spalten 1 und 3 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung gelisteten Drittländern, Gebieten, Zonen oder Kompartimenten in die Union eingeführt und durch die Union durchgeführt werden.

(2) In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 ist auch festgelegt, unter welchen Bedingungen ein Drittland, ein Gebiet, eine Zone oder ein Kompartiment, aus denen Waren in die Union eingeführt werden, als frei von der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) gilt.

(3) Das Vereinigte Königreich hat die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 erforderlichen Garantien gegeben, damit das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland nach dem Ende des Übergangszeitraums gemäß dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft(im Folgenden das "Austrittsabkommen") in die Liste in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung aufgenommen werden kann, unbeschadet der Anwendung des Unionsrechts auf das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland gemäß Artikel 5 Absatz 4 des dem Austrittsabkommen beigefügten Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls. Angesichts der vom Vereinigten Königreich gegebenen Garantien sollte dieses Drittland samt dem unmittelbar der englischen Krone unterstellten Gebiet Guernsey in die Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 aufgenommen werden.

(4) Seit November 2020 hat das Vereinigte Königreich jedoch eine Reihe von HPAI-Ausbrüchen des Subtyps H5N8 in seinem Hoheitsgebiet bestätigt, von denen einige bis zum 1. Januar 2021 nicht behoben sein werden. Deshalb kann das Hoheitsgebiet des Vereinigten Königreichs nicht als frei von dieser Seuche angesehen werden.

(5) Das Vereinigte Königreich hat nunmehr Informationen zur epidemiologischen Lage in seinem Hoheitsgebiet und zu den Maßnahmen vorgelegt, die es zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung von HPAI ergriffen hat. Diese Informationen sind von der Kommission geprüft worden. Auf der Grundlage dieser Bewertung sowie der vom Vereinigten Königreich gegebenen Garantien sollten Beschränkungen für die Einfuhr in die Union von Sendungen von Geflügel und Geflügelerzeugnissen aus den von HPAI betroffenen Gebieten festgelegt werden, für die die Behörden des Vereinigten Königreichs aufgrund der Ausbrüche Beschränkungen verhängt haben.

(6) Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte daher entsprechend geändert werden.

(7) Da der im Austrittsabkommen vorgesehene Übergangszeitraum am 31. Dezember 2020 endet, sollte diese Verordnung ab dem 1. Januar 2021 gelten.

(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2