Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2019, Lebensmittel - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs ¹, insbesondere auf Artikel 8 einleitender Satz, auf Artikel 8 Nummer 1 Unterabsatz 1 und Nummer 4 sowie auf Artikel 9 Absatz 4,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs ², insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In der Verordnung (EU) Nr. 605/2010 der Kommission ³ sind die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für das Verbringen von Sendungen mit Rohmilch, Milcherzeugnissen, Kolostrum und Erzeugnissen auf Kolostrumbasis sowie die Liste der Drittländer, aus denen das Verbringen solcher Sendungen in die Union zulässig ist, festgelegt.

(2) Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 605/2010 enthält eine Liste der Drittländer bzw. der Teile von Drittländern, aus denen das Verbringen von Sendungen mit Rohmilch, Milcherzeugnissen, Kolostrum und Erzeugnissen auf Kolostrumbasis in die Union zulässig ist, mit Angabe der Art der für die jeweiligen Waren vorgeschriebenen Behandlung.

(3) Japan hat bei der Kommission die Genehmigung für die Ausfuhr in die Union von Rohmilch, Milcherzeugnissen, Kolostrum und Erzeugnissen auf Kolostrumbasis, die einer unspezifischen Behandlung unterzogen wurden, beantragt. Vom Standpunkt der Tiergesundheit aus ist Japan ein Drittland, das bei der Weltorganisation für Tiergesundheit als von Maul- und Klauenseuche freies Land geführt wird, in dem keine Impfung erfolgt, und es erfüllt somit die Tiergesundheitsanforderungen für die Einfuhr in die Union.

(4) Die Kommission hat vor Kurzem Veterinärkontrollen in Japan durchgeführt. Diese Kontrollen haben ergeben, dass die von der zuständigen Behörde Japans gegebenen Garantien in Bezug auf die Einhaltung der in der Richtlinie 2002/99/EG vorgesehenen Einfuhrbedingungen bezüglich der Tiergesundheit angemessen sind.

(5) In Anbetracht der Angemessenheit der Garantien seitens der zuständigen Behörde Japans und der günstigen Tiergesundheitslage in Bezug auf die Maul- und Klauenseuche in Japan sollte Japan in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 605/2010 aufgenommen werden. Diese Hinzufügung zur Liste in Anhang I sollte die Verpflichtungen unberührt lassen, die sich aus anderen Rechtsvorschriften der Union bezüglich der Einfuhr von Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union und des Inverkehrbringens in der Union ergeben, insbesondere aus den Bestimmungen für die Aufführung von Betrieben in Listen gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004.

(6) Die Verordnung (EU) Nr. 605/2010 sollte daher entsprechend geändert werden.

(7) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

In der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 605/2010 wird nach dem Eintrag für Island folgender Eintrag eingefügt:

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. März 2019

ENDE