Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2017, Lebensmittel - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 75 Absatz 2 und Absatz 3 Buchstabe g,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 der Kommission ² sind die zugelassenen önologischen Verfahren in Anhang I a der genannten Verordnung aufgeführt. Die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) hat zwölf neue önologische Verfahren angenommen, die in dem Beschluss des Rates vom 7. Oktober 2016 enthalten waren, darunter zwei neue önologische Verfahren, die sich auf die Verwendung von Filterplatten mit Zeolith Y-Faujasiten zur Adsorption von Haloanisolen sowie auf die Behandlung von Wein mit Kaliumpolyaspartat beziehen. Um dem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen und den Erzeugern in der Union die gleichen Möglichkeiten einzuräumen wie Drittlandserzeugern, sollten diese neuen önologischen Verfahren in der Europäischen Union unter den von der OIV festgelegten Anwendungsbedingungen zugelassen werden.

(2) Gemäß Artikel 80 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 muss die Kommission bei der Zulassung önologischer Verfahren für Wein dem Schutz der menschlichen Gesundheit Rechnung tragen. Die Verwendung von Lebensmittelzusatzstoffen sollte mit der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates ³ im Einklang stehen. Kaliumpolyaspartat war jedoch nicht in der Unionsliste der für die Verwendung in Lebensmitteln zugelassenen Zusatzstoffe gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 enthalten. Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 wurde allerdings vor Kurzem durch die Verordnung der Kommission (EU) 2017/1399 ⁴ geändert, um den Stoff in die Unionsliste der Lebensmittelzusatzstoffe aufzunehmen. Daher kann die Behandlung von Wein mit Kaliumpolyaspartat in der Union nunmehr zugelassen werden.

(3) Deshalb sollte die Verordnung (EG) Nr. 606/2009 entsprechend geändert werden

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Der Anhang I A der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 2. August 2017

________

1) ABl. Nr. L 347 vom 20.12.2013 S. 671.

.

Anhang I A der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 wird wie folgt geändert:

( 1) In der Tabelle werden die folgenden Zeilen 57 und 58 angefügt:

( 2) Folgende Anlagen