Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2016, Abfall / Immissionsschutz - EU Bund

Anm.: s. BVT-Übersicht - BVT-Merkblätter

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) ¹, insbesondere auf Artikel 13 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) dienen als Referenzdokumente für die Festlegung der Genehmigungsauflagen für unter Kapitel II der Richtlinie 2010/75/EU fallende Anlagen. Die zuständigen Behörden sollten Emissionsgrenzwerte festlegen, die gewährleisten, dass die Emissionen unter normalen Betriebsbedingungen die Emissionswerte, die mit den in den BVT-Schlussfolgerungen festgelegten beste verfügbaren Techniken assoziiert sind, nicht überschreiten.

(2) Das mit Beschluss der Kommission vom 16. Mai 2011 ² eingesetzte Forum aus Vertretern der Mitgliedstaaten, der betreffenden Industriezweige und aus Nichtregierungsorganisationen, die sich für den Umweltschutz einsetzen, legte der Kommission seine Stellungnahme zu dem vorgeschlagenen Inhalt des BVT-Merkblatts am 24. September 2014 vor. Diese Stellungnahme ist öffentlich zugänglich.

(3) Die BVT-Schlussfolgerungen im Anhang zu diesem Beschluss sind das zentrale Element dieses BVT-Merkblatts.

(4) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit Artikel 75 Absatz 1 der Richtlinie 2010/75/EU eingesetzten Ausschusses

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Die im Anhang dargelegten Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) für eine einheitliche Abwasser-/Abgasbehandlung und einheitliche Abwasser-/Abgasmanagementsysteme in der Chemiebranche werden angenommen.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 30. Mai 2016

.

Anwendungsbereich

Diese BVT-Schlussfolgerungen betreffen die in Abschnitt 4 und 6.11 des Anhangs der Richtlinie 2010/75/EU genannten Tätigkeiten:

• Abschnitt 4: Chemische Industrie;
• Abschnitt 6.11: Eigenständig betriebene Behandlung von Abwasser, das nicht unter die Richtlinie 91/271/EWG fällt und von einer Anlage eingeleitet wird, die Tätigkeiten im Sinne von Anhang I Abschnitt 4 der Richtlinie 2010/75/EU durchführt.

Diese BVT-Schlussfolgerungen betreffen auch die gemeinsame Behandlung von Abwässern verschiedenen Ursprungs, wenn die Hauptschadstofffracht auf die Tätigkeiten gemäß Anhang I Abschnitt 4 der Richtlinie 2010/75/EU zurückzuführen ist.

Insbesondere betreffen diese BVT-Schlussfolgerungen die folgenden Punkte:

• Umweltmanagementsysteme;
• Wassereinsparung;
• Abwassermanagement, -sammlung und -behandlung;
• Abfallmanagement;
• Behandlung von Klärschlamm, ausgenommen durch Verbrennung;
• Abgasmanagement, -sammlung und -behandlung;
• Abfackelung;
• diffuse Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC) in die Luft;
• Geruchsemissionen;
• Lärmemissionen.

Folgende andere BVT-Schlussfolgerungen und Referenzdokumente könnten für die unter diese BVT-Schlussfolgerungen fallenden Tätigkeiten relevant sein:

• Chloralkaliproduktion (CAK);
• Herstellung anorganischer Grundchemikalien - Ammoniak, Säuren und Düngemittel (LVIC-AAF);
• Herstellung anorganischer Grundchemikalien - Feststoffe und andere (LVIC-S);
• Herstellung anorganischer Spezialchemikalien (SIC);
• Herstellung organischer Grundchemikalien (LVOC);
• Herstellung organischer Feinchemikalien (OFC);
• Polymerherstellung (POL);
• Emissionen aus der Lagerung (EFS);
• Energieeffizienz (ENE);
• Überwachung von Emissionen aus IED-Anlagen in die Luft und ins Wasser (ROM);
• Industrielle Kühlsysteme (ICS);
• Großfeuerungsanlagen (LCP);
• Abfallverbrennung (WI);
• Abfallbehandlung (WT);
• Ökonomische und medienübergreifende Effekte (ECM).