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Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 18. Juli 2014 legte die Codex-Alimentarius-Kommission Codex-Rückstandshöchstgehalte (CRHG) für Cyprodinil und Flutolanil fest ². Am 11. Juli 2015 legte die Codex-Alimentarius-Kommission CRHG für Aminocyclopyrachlor, Benzovindiflupyr, Buprofezin, Chlorantraniliprol, Clothianidin, Cyflumetofen, Dichlobenil, Dimethomorph, Dithiocarbamate, Emamectinbenzoat, Fenamidon, Fenpropathrin, Fluensulfon, Flufenoxuron, Fluopyram, Glufosinatammonium, Imazamox, Mesotrion, Metrafenon, Myclobutanil, Phosmet, Propamocarb, Propiconazol, Prothioconazol, Pyraclostrobin, Sedaxan, Spirodiclofen, Thiamethoxam, Triadimefon, Triadimenol und Triforin fest ³.

(2) In der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sind Rückstandshöchstgehalte (RHG) für diese Stoffe festgesetzt, mit Ausnahme von Cyflumetofen und Sedaxan. Da Cyflumetofen und Sedaxan nicht in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgeführt sind, gilt der Standardwert von 0,01 mg/kg gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b.

(3) Gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates ⁴ sind bei der Entwicklung oder Anpassung des Lebensmittelrechts internationale Normen - sofern solche bestehen oder in Kürze zu erwarten sind - zu berücksichtigen, außer wenn diese Normen oder wichtige Teile davon ein unwirksames oder ungeeignetes Mittel zur Erreichung der legitimen Ziele des Lebensmittelrechts darstellen würden, wenn wissenschaftliche Gründe dagegen sprechen oder wenn die Normen zu einem anderen Schutzniveau führen würden, als es in der Union als angemessen festgelegt ist. Gemäß Artikel 13 Buchstabe e der genannten Verordnung fördert die Union zudem die Kohärenz zwischen den internationalen technischen Standards und dem Lebensmittelrecht und gewährleistet zugleich, dass das hohe in der Union geltende Schutzniveau nicht gesenkt wird.

(4) Die Union meldete beim Codex-Komitee für Pestizidrückstände (CCPR) Vorbehalte gegen die für folgende Pestizid-/Erzeugnis-Kombinationen vorgeschlagenen RHG an: Aminocyclopyrachlor (alle Erzeugnisse); Benzovindiflupyr (alle Erzeugnisse); Buprofezin (Kaffeebohnen); Cyprodinil (Beeren und andere kleine Früchte; Blattgemüse der Gattung Brassica; genießbare Schlachtnebenerzeugnisse; Fruchtgemüse, ausgenommen Kürbisgewächse); Dichlobenil (alle Erzeugnisse); Dimethomorph (geschälte Bohnen; Fruchtgemüse, ausgenommen Kürbisgewächse); Dithiocarbamate (Kreuzkümmelsamen); Fenamidon (Blumenkohle; Fruchtgemüse, ausgenommen Kürbisgewächse); Fenpropathrin (alle Erzeugnisse); Fluensulfon (alle Erzeugnisse); Flufenoxuron (alle Erzeugnisse); Flutolanil (Blattgemüse der Gattung Brassica); Myclobutanil (Pfirsiche; Paprika); Propamocarb (Lauch); Prothioconazol (Strauchbeeren; Kürbisgewächse); Pyraclostrobin (Pfirsiche) und Triforin (alle Erzeugnisse).

(5) Die CRHG für Chlorantraniliprol, Cyflumetofen, Cyprodinil, Dimethomorph, Dithiocarbamate, Fenamidon, Fluopyram, Flutolanil, Imazamox, Metrafenon, Myclobutanil, Propiconazol, Sedaxan und Spirodiclofen, die nicht in Erwägungsgrund 4 aufgeführt sind, sollten daher als RHG in die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden, es sei denn, sie gelten Erzeugnissen, die nicht in Anhang I der genannten Verordnung aufgeführt sind oder sie sind niedriger als die derzeitigen RHG. Diese CRHG gewährleisten die Sicherheit der Verbraucher in der Union ⁵.

(6) Für Clothianidin und Thiamethoxam sollten die jeweiligen CRHG durch eine Änderung der Verordnung (EU) 2016/156 der Kommission ⁶ getrennt berücksichtigt werden. Für Mesotrion sollten die jeweiligen CRHG durch eine Änderung der Verordnung (EU) 2016/53 der Kommission ⁷ getrennt berücksichtigt werden. Die RHG für diese Stoffe werden daher mit der vorliegenden Verordnung nicht geändert.