Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2016, Immissionsschutz/Klimaschutz - EU Bund

Der Rat der Europäischen Union -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Beitrittsakte der Republik Kroatien, insbesondere auf Artikel 50,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Erfordern vor dem Beitritt erlassene Rechtsakte der Organe aufgrund des Beitritts eine Anpassung und sind die erforderlichen Anpassungen in der Akte über den Beitritt oder ihren Anhängen nicht vorgesehen, so erlässt nach Artikel 50 der Akte über den Beitritt Kroatiens der Rat mit qualifizierter Mehrheit auf Vorschlag der Kommission die erforderlichen Rechtsakte, sofern nicht die Kommission den ursprünglichen Rechtsakt erlassen hat.

(2) In den Anhängen II, V und VI des Beschlusses Nr. 529/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ¹ sind - nach Mitgliedstaaten - Referenzwerte für die Waldbewirtschaftung, Mindestwerte für die Definition von Wald bzw. das Basisjahr/der Basiszeitraum für die Emissionen festgelegt.

(3) Nach dem Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union am 1. Juli 2013 sollte auch der Referenzwert für die Waldbewirtschaftung, Mindestwerte für die Definition von Wald sowie ein Basisjahr für Kroatien in die Anhänge II, V und VI des Beschlusses Nr. 529/2013/EU aufgenommen werden.

(4) Der Beschluss Nr. 529/2013/EU sollte daher entsprechend geändert werden

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Der Beschluss Nr. 529/2013/EU wird wie folgt geändert:

1. In Anhang II wird nach dem Eintrag für Bulgarien folgender Eintrag eingefügt:

2. In Anhang V wird nach dem Eintrag für Bulgarien für Fläche (ha), Beschirmung (in %) und Baumhöhe (in m) folgender Eintrag eingefügt:

3. In Anhang VI wird nach dem Eintrag für Bulgarien folgender Eintrag eingefügt:

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

ENDE