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Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs ¹, insbesondere auf Artikel 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Richtlinie 2002/99/EG enthält die allgemeinen tierseuchenrechtlichen Vorschriften für alle Stufen der Produktion, der Verarbeitung und des Vertriebs von Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Union, einschließlich ihrer Verbringung in die Union aus Drittländern.

(2) Gemäß Artikel 4 der Richtlinie 2002/99/EG können die Mitgliedstaaten bei Einhaltung bestimmter Bedingungen die Produktion, die Verarbeitung und den Vertrieb von Erzeugnissen tierischen Ursprungs genehmigen, die aus einem aus tierseuchenrechtlichen Gründen gesperrten Gebiet oder Gebietsteil stammen. Anhang III der genannten Richtlinie enthält eine tabellarische Auflistung der Verfahren, mit denen Erzeugnisse tierischen Ursprungs behandelt werden können, um Seuchenerreger in Fleisch und Milch abzutöten. Diese Behandlungen stehen im Einklang mit den in den jeweiligen Kapiteln im Gesundheitskodex für Landtiere der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE-Landtierkodex) empfohlenen Behandlungen.

(3) Das Kapitel über Maul- und Klauenseuche (MKS) im OIE-Landtierkodex enthält eine Behandlung, mit der das MKS- Virus in Fleisch verlässlich inaktiviert wird.

(4) Diese Behandlung sollte daher als wirksames Verfahren zur Ausschaltung des Risikos der Maul- und Klauenseuche in Fleisch in die Liste der Behandlungen in der Tabelle in Anhang III der Richtlinie 2002/99/EG aufgenommen werden.

(5) Der "Pest der kleinen Wiederkäuer" in der Tabelle in Anhang III der Richtlinie 2002/99/EG sollte in Klammern "peste des petits ruminants" hinzugefügt werden, um die offizielle Bezeichnung der Seuche im OIE-Landtierkodex widerzuspiegeln. Zudem sollte die Zahl "1" im Titel der Tabelle gestrichen und die Angabe "FLEISCH" vor den Behandlungen für Milch durch "MILCH" ersetzt werden.

(6) Anhang III der Richtlinie 2002/99/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(7) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Anhang III der Richtlinie 2002/99/EG wird durch den Anhang dieses Beschlusses ersetzt.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 31. Juli 2013

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1) ABl. Nr. L 18 vom 23.01.2003 S. 11.

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  " Anhang III
Behandlungen zur Abtötung bestimmter Seuchenerreger in Fleisch und Milch