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Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1195/2011 der Kommission vom 16. November 2011 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
(ABl. Nr. L 303 vom 22.11.2011 S. 10)
Die Europäische Kommission -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif 1, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
(2) In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur - auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen - übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
(3) In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
(4) Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften 2 weiterverwendet werden können.
(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex
- hat folgende Verordnung erlassen:
Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. November 2011
2) ABl. Nr. L 302 vom 19.10.1992 S. 1.
| Anhang |
| Warenbezeichnung | Einreihung (KN-Code) |
Begründung |
| (1) | (2) | (3) |
| Ein Produkt in Form einer Kunststoffmanschette, die so geformt ist, dass sie um den Hals gelegt werden kann, mit stoßdämpfender Schaumstoff- schicht und Klettverschluss (so genannte Cervicalstütze).
Sie wird benutzt, um die Wirbelsäule von Patienten im Halsbereich (Nacken) sowie den Kopf zu stützen, z.B. bei der Rettung oder beim Transport von Patienten mit Wirbelsäulenverletzungen oder Verdacht auf derartige Verletzungen oder zur Stützung des Halses bei Patienten mit Schleudertrauma. |
9021 10 10 | Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 6 zu Kapitel 90 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9021, 9021 10 und 9021 10 10.
Die Manschette wird als Apparat oder Vorrichtung zum Stützen oder Halten von Körperteilen nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung im Sinne von Anmerkung 6 zu Kapitel 90 angesehen. Das Produkt kann nicht als Schiene oder andere Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen angesehen werden, da es nicht zur Immobilisierung eines Körperteils nach einer Fraktur verwendet wird. Daher ist eine Einreihung in KN-Code 9021 10 90 ausgeschlossen. Das Produkt ist daher unter orthopädische Apparate und Vorrichtungen in den KN-Code 9021 10 10 einzureihen. |
 |
ENDE |
(Stand: 11.03.2019)
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