Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2011, Immissionssschutz/ Klimaschutz

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 18a Absatz 3 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Richtlinie 2008/101/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ² wurde die Richtlinie 2003/87/EG geändert, um den Luftverkehr in das System der EU für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten einzubeziehen.

(2) Mit der Verordnung (EG) Nr. 748/2009 der Kommission ³ wurde eine Liste der Luftfahrzeugbetreiber festgelegt, die am oder nach dem 1. Januar 2006 einer Luftverkehrstätigkeit im Sinne von Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG nachgegangen sind.

(3) Die Liste, in der die Verwaltungsmitgliedstaaten der Luftfahrzeugbetreiber angegeben sind, damit jeder Luftfahrzeugbetreiber weiß, welchem Verwaltungsmitgliedstaat er untersteht, und jeder Verwaltungsmitgliedstaat weiß, für welche Luftfahrzeugbetreiber er zuständig ist, soll den Verwaltungsaufwand für die Luftfahrzeugbetreiber verringern.

(4) Die Einbeziehung in das Emissionshandelssystem der EU hängt von der Ausführung einer Luftverkehrstätigkeit im Sinne von Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG und nicht von der Führung in der von der Kommission gemäß Artikel 18a Absatz 3 der Richtlinie erstellten Liste ab.

(5) Eine Reihe von Luftfahrzeugbetreibern nimmt für die Anmeldung ihrer Flugpläne und die Zahlung ihrer Flugstreckengebühren Management- oder Dienstleistungsunternehmen in Anspruch. Deshalb steht im Flugplan oft die von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) vergebene Kennung des Management- oder Dienstleistungsunternehmens, obwohl dieses Unternehmen nicht unbedingt der Luftfahrzeugbetreiber ist. Luftfahrzeugbetreiber oder Luftfahrzeugeigentümer werden jedoch grundsätzlich anhand der ICAO-Kennung im Flugplan oder des Zulassungskennzeichens des Luftfahrzeugs identifiziert, und es kann daher nicht immer zweifelfrei festgestellt werden, wer genau Betreiber des Luftfahrzeugs ist, es sei denn, Eurocontrol liegen Flottendaten des Betreibers mit Angaben zu dem betreffenden Luftfahrzeug vor. Bei der Aktualisierung der Liste von Luftfahrzeugbetreibern hat die Kommission die Angaben von Luftfahrzeugbetreibern und Management- und Dienstleistungsunternehmen zu den Flottenlisten berücksichtigt. Wegen mangelnder Informationen stehen auf der aktualisierten Liste jedoch auch einige Management- bzw. Dienstleistungsunternehmen und Luftfahrzeug-Zulassungskennzeichen.

(6) Die Verordnung (EG) Nr. 748/2009 sollte entsprechend geändert werden

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 748/2009 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 2. Februar 2011

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