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Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit ¹, insbesondere auf Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer ii,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Entscheidung 2006/504/EG der Kommission ² werden Sondervorschriften für aus bestimmten Drittländern eingeführte bestimmte Lebensmittel wegen des Risikos einer Aflatoxin-Kontamination dieser Erzeugnisse festgelegt.

(2) Der Wissenschaftliche Lebensmittelausschuss hat festgestellt, dass es sich bei Aflatoxin B1 um ein stark gentoxisches Karzinogen handelt, das sogar in äußerst geringen Dosen das Risiko erhöht, an Leberkrebs zu erkranken. Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission vom 19. Dezember 2006 zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln ³ sieht Höchstgehalte für Aflatoxine in Lebensmitteln vor. In den Jahren 2005 und 2006 wies jedoch eine steigende Anzahl über das Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF) eingegangener Meldungen darauf hin, dass diese Höchstgehalte bei Mandeln und daraus gewonnenen Erzeugnissen aus den Vereinigten Staaten von Amerika regelmäßig überschritten wurden.

(3) Eine solche Kontamination stellt eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der Gemeinschaft dar. Daher ist es angezeigt, auf Gemeinschaftsebene besondere Maßnahmen zu ergreifen.

(4) Vom 11. bis zum 15. September 2006 stattete das Lebensmittel- und Veterinäramt (FVO) der Europäischen Kommission den Vereinigten Staaten von Amerika einen Inspektionsbesuch ab, um die dort bestehenden Kontrollsysteme zur Verhinderung einer Aflatoxinkontamination in Mandeln, die zur Ausfuhr in die Gemeinschaft bestimmt sind, zu bewerten ⁴. Bei diesem Inspektionsbesuch stellte sich heraus, dass keine verbindlichen Rechtsvorschriften zur Kontrolle der Aflatoxingehalte bei der Erzeugung und Verarbeitung von Mandeln existieren und dass das derzeitige Kontrollsystem nicht geeignet ist, zu gewährleisten, dass die ausgeführten Erzeugnisse die Gemeinschaftsvorschriften erfüllen. Darüber hinaus zeigte sich, dass die besuchten Laboratorien nicht in der Lage waren, Garantien für Ausfuhren zu geben und fast keinen der Aspekte der EN ISO/IEC 17025 über "Allgemeine Anforderungen an die Kompetenz von Prüf- und Kalibrierlaboratorien" erfüllen.

(5) Als Reaktion auf diesen FVO-Bericht kündigten die Vereinigten Staaten von Amerika an, dass sie diese Mängel beheben wollen. Die vorgeschlagene Maßnahme reicht jedoch nicht aus, um die Einhaltung der Gemeinschaftsvorschriften über Aflatoxine bei künftigen Lieferungen von Mandeln garantieren zu können, und zwar vor allem aufgrund des freiwilligen Charakters des Aflatoxinkontrollsystems. Daher sollten Mandeln und daraus hergestellte Erzeugnisse mit Ursprung in oder Herkunft aus den Vereinigten Staaten von Amerika strengen Bedingungen unterworfen werden, damit ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist.

(6) Im Interesse der Verbrauchergesundheit sollten alle aus den Vereinigten Staaten von Amerika in die Gemeinschaft eingeführten Sendungen von Mandeln und daraus hergestellten Erzeugnissen von der zuständigen Behörde des einführenden Mitgliedstaates vor der Freigabe für den freien Verkehr einer Probenahme und Analyse auf Aflatoxine unterzogen werden, sofern sie nicht unter den vom Almond Board of California im Mai 2006 ausgestellten freiwilligen Aflatoxinprobenahmeplan (Voluntary Aflatoxin Sampling Plan, VASP) fallen. Die unter den VASP fallenden Sendungen sollten von einer Genusstauglichkeitsbescheinigung begleitet sein und an den Einfuhrorten in die Gemeinschaft stichprobenartigen Kontrollen unterzogen werden. Die Maßnahmen werden nach einem Jahr auf der Grundlage der Berichte der Mitgliedstaaten und zusätzlicher Garantien der zuständigen US-amerikanischen Behörden geprüft.

(7) Die Entscheidung 2006/504/EG sollte deshalb entsprechend geändert werden.

(8) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit

- hat folgende Entscheidung erlassen:

Artikel 1

Die Entscheidung 2006/504/EG wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1:

a) Der erste Absatz erhält folgende Fassung: