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Einführung einheitlicher Formulare für Anzeigen und Nachweise sowie zur Darlegung der Gründe für ein Entfallen der Nutzungspflicht nach § 9 Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 9 des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein
- Schleswig-Holstein -
Vom 23.01.2023
(Amtsbl. Schl.-H. Nr. 7 vom 13.02.2023 S. 429)
Gl.-Nr.: 2322.28
Erlass des Ministeriums für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur sowie des Ministeriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport vom 23.01.2023
- Aktenzeichen 111973/2022 -
Die als Anlagen 1 bis 11 abgedruckten Formulare
werden hiermit gemäß § 2 der Landesverordnung zur Ausführung zu § 9 des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein (EWKG) zur einheitlichen Anwendung verbindlich bekannt gemacht. Inhaltliche Abweichungen von den eingeführten Formularen sind nicht zulässig.
Der Inhalt dieser Bekanntmachung einschließlich der Formulare ist auf der Internetseite des Landes Schleswig-Holstein unter folgendem Link zugänglich:
https://www.schleswig-holstein.de/DE/fachinhalte/K/klimaschutz/energiewendeKlimaschutzgesetz.html
Als aufsichtsbehördlich eingeführt gelten auch die entsprechenden elektronischen Formulare der beim Landesinnungsverband der Bezirksschornsteinfegerinnen und Bezirksschornsteinfeger (LIV) betriebenen Onlinedienste.
Im Formular Nr. 1 "Anzeige" hat die Hauseigentümerin oder der Hauseigentümer durch Ankreuzen kenntlich zu machen, welche Erfüllungsoption oder -optionen zur Nutzung Erneuerbarer Energien sie oder er für ihr oder sein Vorhaben wählt. Daraus ergibt sich gegebenenfalls, welche weiteren Formulare im konkreten Fall auszufüllen sind.
Sie oder er hat das jeweilige Formular zu unterschreiben.
Dem jeweiligen Formular sind fallbezogen die darin aufgeführten Bescheinigungen oder sonstigen Nachweise beizufügen.
Dieser Erlass tritt am 13. Februar 2023 in Kraft und mit Ablauf des 13. Februar 2028 außer Kraft.
Formular Anzeige | Anlage 1 |
Formular Solar | Anlage 2 |
Formular Wärmepumpe | Anlage 3 |
Formular Holz | Anlage 4 |
Formular Bioöl | Anlage 5 |
Formular Biogas | Anlage 6 |
Formular Ofen | Anlage 7 |
Formular Sonstiges | Anlage 8 |
Formular Netz | Anlage 9 |
Formular iSFP | Anlage 10 |
(Stand: 07.03.2023)
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