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6 Kontrolle, Qualitätssicherung und Dokumentation

Die Vorgaben für die Untersuchung, Bewertung und die Verwertung von Abfällen erfordern eine Kontrolle, Qualitätssicherung und Dokumentation während der Betriebs- und Nachtriebsphase. Das Einbringen von Abfällen ist gemäß Tabelle I.6 zu dokumentieren.

Tabelle I.6: Vorgaben für den Umfang der Dokumentation

Einzelheiten zum Verfahren sind durch die zuständigen Behörden festzulegen. Auf Verlangen ist den zuständigen Behörden Einsicht in die Unterlagen zu gewähren. Die zuständige Behörde kann im Einzelfall gemäß § 41 Abs. 4 KrW-/AbfG eine abweichende Einstufung hinsichtlich der Überwachungsbedürftigkeit vornehmen.

6.1 Kontrolle und Qualitätssicherung

Die Kontrolle erfolgt im Rahmen der Überwachung der Verwertungsmaßnahme durch den Anlagenbetreiber und die zuständige Behörde. Seitens des Betreibers sind hierzu folgende Maßnahmen erforderlich:

• Sichtprüfung der angelieferten Abfälle,
• Überprüfung der Angaben zur Schadstoffbelastung,
• Durchführung einer Annahmekontrolle bestehend aus der
  1. Kontrolle des Übernahmescheins (ggf.) oder Lieferscheins für die Anlieferung,
  2. Vergleich des Übernahmescheins mit den Angaben des vereinfachten Nachweises bei überwachungsbedürftigen Abfällen,
  3. Mengenermittlung in Gewichts- bzw. Volumeneinheiten,
  4. Identitätskontrolle der angelieferten Abfälle mit den Angaben der Deklaration im Rahmen des vereinfachten Nachweises.

Abfälle dürfen nur angenommen werden, wenn dem Abfallverwerter vom Abfallerzeuger die Qualität der Abfälle plausibel dargelegt wird oder die Ergebnisse von Beprobungen und Analysen vorgelegt werden. Der Umfang der durchzuführenden Identifikationsanalysen wird jeweils im Einzelfall von der zuständigen Genehmigungsbehörde festgelegt.

Im Rahmen der Eigenkontrolle sind in mengenabhängigen Abständen bei der Lieferung von Abfällen Stichproben zu entnehmen und zu analysieren. Der Analysenumfang richtet sich nach den Vorgaben der zuständigen Behörde.

Zur Untersuchung des Grundwassers im Zu- und Abstrom des Einbringungsraumes sind geeignete Probenahmestellen festzulegen, einzumessen und zu dokumentieren. Das Wasser ist in angemessenen Abständen zu untersuchen, wobei die Parameter in Abhängigkeit vom verwerteten Abfall festzulegen sind.

Die Kontrolle durch die zuständige Bergbehörde erfolgt durch:

• Prüfung des vorgelegten vereinfachten Nachweises für überwachungsbedürftige Abfälle,
• Kontrolle der Übernahmescheine,
• behördliche Befahrungen der Verwertungsmaßnahmen und Einsichtnahme in vorhandene Untersuchungsergebnisse,
• ggf. Entnahme von Stichproben und Durchführung von Analysen des angelieferten Materials.

Für die Verwertungsmaßnahmen ist ein Qualitätssicherungsprogramm aufzustellen und der Bergbehörde vorzulegen. Folgende Gesichtspunkte sind insbesondere zu berücksichtigen: Einsatzstoffe und ihre Beschaffenheit,

• Aufbereitungstechnik (ggf.),
• eingebrachte Abfallmenge und Umfang des Ein- bzw. Aufbringens,
• Schutz von Grund- und Oberflächenwasser (Kontrolle z.B. durch Beobachtungspegel)
• technische und sonstige Schutzmaßnahmen.

Aufgabe des Qualitätssicherungsprogramms ist u. a. ein Soll-/Ist-Vergleich zwischen den vor Beginn der Maßnahme getroffenen Annahmen und den tatsächlich eingestellten Verhältnissen.

6.2 Dokumentation