ABBergV
- Inhalt -
§ 1 Sachliche und räumliche Anwendung
§ 2 Allgemeine Pflichten
§ 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
§ 4 Zusammenarbeit der Unternehmer
§ 5 Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen
§ 6 Unterrichtung; Unterweisung; Anhörung
§ 7 Schriftliche Anweisungen
§ 8 Übertragung von Arbeiten
§ 9 Arbeitsfreigabe
§ 10 Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren
§ 11 Spezifische Schutzmaßnahmen
§ 12 Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen
§ 13 Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung; Untergrundspeicherung; Wiedernutzbarmachung
§ 14 Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung; Wiedernutzbarmachung
§ 15 Untertägige Arbeitsstätten
§ 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten
§ 17 Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln
§ 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
§ 19 Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung
§ 20 Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen
§ 21 Pflichten der Beschäftigten
§ 22 Rechte der Beschäftigten
§ 22a Anforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen
§ 22b Anforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme einschließlich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck
§ 22c Anforderungen an den Umgang mit Lagerstättenwasser und Rückfluss bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl und Erdgas
§ 23 Übertragung der Verantwortlichkeit
§ 23a Anerkennung von Sachverständigen
§ 24 Ordnungswidrigkeiten
§ 25 Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften
§ 26 Inkrafttreten
Anhang 1 Gemeinsame Anforderungen für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1
1 Explosionsschutz, Schutz gegen gesundheitsgefährdende Atmosphäre und Brandschutz
1.1 Allgemeines
1.2 Explosionsschutz
1.3 Schutz gegen gesundheitsgefährdende Atmosphäre
1.4 Brandschutz
2 Fluchtwege und Notausgänge
3 Rettungs- und Fluchteinrichtungen
4 Sicherheitsübungen
5 Einrichtungen und Räume für die Erste Hilfe
6 Verkehrswege
7 Arbeitsstätten im Freien
8 Natürliche und künstliche Beleuchtung
9. Sanitäreinrichtungen
9.1 Umkleideräume, Kleiderablage
9.2 Duschen, Waschgelegenheiten, Toiletten in der Nähe des Arbeitsplatzes
10 Schutz bei der manuellen Handhabung von Lasten
11 Schutz besonderer Personengruppen
Anhang 2 Zusätzliche Anforderungen für Tagesanlagen im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1
1 Stabilität und Festigkeit
2 Fußböden, Wände, Decken und Dächer der Räume
3 Raumabmessungen und Luftvolumen der Räume
4 Fenster, Oberlichter und Lüftungsvorrichtungen der Räume
5 Türen und Tore
6 Belüftung umschlossener Arbeitsräume
7 Raumtemperatur
8 Pausenräume
Anhang 3 Zusätzliche Anforderungen für Arbeitsstätten nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer
(zu § 13)
1 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
2 Sicherheitsvorkehrungen für bestimmte Fälle
3 Rettungs- und Fluchteinrichtungen, Sicherheitsübungen
4 Unterbringung, Sanitäreinrichtungen, Räume für Erste Hilfe
5 Hubschraubereinsätze
6 Positionierung der Anlagen auf See
Anhang 4 Anforderungen an die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Mindestvorschriften)
0 Begriffsbestimmung
1 Allgemeine Anforderungen
1.1 Art der Kennzeichnung
1.2 Gegenseitige Austauschbarkeit und Kombination
1.3 Sicherheitsfarbe
1.4 Wirksamkeit von Sicherheits- oder Gesundheitsschutzzeichen
1.5 Weitere Vorkehrungen
2 Weitere Anforderungen
Anhang 5 Abfallbewirtschaftungsplan
Anhang 6 Zusätzliche Anforderungen für die Errichtung, den Betrieb und die Stilllegung von Abfallentsorgungseinrichtungen