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Aufgrund von § 15 Abs. 1 Satz 3 und § 28 Abs. 1 des Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehren bei Unglücksfällen und Notständen im Freistaat Sachsen (SächsBrandschG) vom 2. Juli 1991 (SächsGVBl. S. 227, ber. 1992 S. 151 ), geändert durch Gesetz vom 10. April 1992 (SächsGVBl. S. 137), wird verordnet:

§ 1 Zweck

Die Brandverhütungsschau dient der Feststellung brandgefährlicher Zustände. Sie umfaßt alle Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes, die der Entstehung und Ausbreitung von Bränden entgegenwirken und bei einem Brand eine wirksame Brandbekämpfung und die Rettung von Menschen, Tieren und unwiederbringlichem Kulturgut ermöglichen. Die Brandverhütungsschau umfaßt außerdem Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes zur Verhütung von Explosionen und zur Abwendung von Gefahren für die Feuerwehren im Einsatz.

§ 2 Zuständigkeit

(1) Die Brandverhütungsschau obliegt den Gemeinden. Sie ist im Einvernehmen mit den Bauaufsichtsbehörden, den Gewerbeaufsichtsämtern und dem zuständigen Bezirksschornsteinfegermeister durchzuführen.

(2) Für Objekte, bei denen die Brandverhütungsschau besondere Sachkenntnis erfordert, sind sachverständige Personen hinzuzuziehen.

§ 3 Anwendungsbereich

Die Brandverhütungsschau erstreckt sich auf Gebäude, Anlagen, Einrichtungen und Lagerstätten (Objekte), bei denen

1. ein erhöhtes Brand- oder Explosionsrisiko besteht,
2. durch einen Brand eine größere Anzahl von Menschen oder Sachwerte in erheblichem Maße gefährdet sind oder
3. im Brandfalle die Umwelt erheblich gefährdet wird.

§ 4 Regelmäßige Brandverhütungsschau

(1) Einer regelmäßig wiederkehrenden Brandverhütungsschau unterliegen folgende Objekte:

1. Theater und Lichtspielhäuser,
2. Versammlungsstätten,
3. Hotels und andere Beherbergungsbetriebe mit mehr als acht Betten,
4. Krankenhäuser, Heilanstalten, Alten-, Jugend- und Pflegeheime sowie Kindertagesstätten, Jugendzentren,
5. Justizvollzugsanstalten,
6. Schulen, Fachhochschulen und Universitäten,
7. Museen, Ausstellungsgebäude auf Messen,
8. Hochhäuser,
9. Großgaragen und als Tiefgaragen eingerichtete Mittelgaragen,
10. Betriebe, in denen feuer- oder explosionsgefährliche Stoffe hergestellt, bearbeitet, abgefüllt, verarbeitet oder aufbewahrt werden, und andere Betriebe mit einer durchschnittlichen Beschäftigtenzahl von mehr als 20 Personen,
11. gewerbliche Lagerräume und Lagerplätze für Brennstoffe ab 500 m²,
12. Geschäftshäuser, deren Verkaufsräume einschließlich der Ausstellungs- und Erfrischungsräume entweder eine Nutzfläche von mehr als 2000 m² oder, soweit ein Teil dieser Räume in anderen Geschossen als im Erd- oder ersten Obergeschoß liegt, eine Nutzfläche von mehr als 500 m² haben,
13. Gebäude, Anlagen und Einrichtungen, die wegen des Umgangs mit radioaktiven Stoffen der Genehmigungspflicht unterliegen,
14. Gaststätten,
15. landwirtschaftliche Betriebe,
16. Büro- und Verwaltungsgebäude
    1. mit durchschnittlich mehr als 100 Arbeitsplätzen oder
    2. mit durchschnittlich mehr als 20 Arbeitsplätzen, wenn diese nicht ebenerdig zugänglich sind,
17. Sammelunterkünfte und Behelfsbauten, die Wohnzwecken dienen,
18. Schiffe und sonstige schwimmfähige Anlagen, die ortsfest genutzt werden, mit Räumen, die zum nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen bestimmt sind oder gewerblichen Zwecken dienen,
19. Waldflächen der Waldbrandgefahrenklassen A₁ und a sowie Erholungsgebiete mit erhöhtem Brandrisiko.

(2) Die Gemeinde kann eine regelmäßige Brandverhütungsschau anordnen

1. für eng bebaute oder andere besonders brandgefährdete Gemeindeteile,
2. für andere in Absatz 1 nicht genannte Objekte, wenn dafür ein besonderer Anlaß besteht.

(3) Wohnungen einschließlich der Nebenräume sowie einzelne Büroräume sind von der regelmäßigen Brandverhütungsschau ausgenommen.

§ 5 Zeitabstände

(1) Die regelmäßige Brandverhütungsschau ist in folgenden Zeitabständen durchzuführen:

1. alle zwei Jahre
   in Objekten nach § 4 Abs. 1 Nrn. 1, 3 und 12,
2. alle drei Jahre
   in Objekten nach § 4 Abs. 1 Nrn. 2, 4 bis 8, 10, 11, 13 bis 17,
3. alle fünf Jahre
   in Objekten nach § 4 Abs. 1 Nrn. 9, 18 und 19.

(2) Die Gemeinde kann in besonderen Einzelfällen die Zeitabstände nach Absatz 1 verkürzen.

(3) Der Termin für die regelmäßige Brandverhütungsschau ist dem Verantwortlichen (§ 10) spätestens eine Woche vorher mitzuteilen. Bei kleineren Betrieben, Geschäften, Gaststätten und ähnlichen Objekten, zu denen öffentlicher Zutritt besteht, kann eine Benachrichtigung entfallen.

§ 6 Außerordentliche Brandverhütungsschau

Die Gemeinde kann eine außerordentliche Brandverhütungsschau für einzelne Objekte anordnen, wenn Anhaltspunkte für brandgefährliche Zustände vorliegen.

§ 7 Aufgaben

Die der Brandverhütungsschau unterliegenden Objekte sind eingehend zu besichtigen. Auf Verstöße gegen Vorschriften und allgemein anerkannte Regeln der Technik zur Brandsicherheit ist besonders zu achten.

§ 8 Mängelbefund, Nachschau