StrWG NRW
- Inhalt -
Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen
1. Abschnitt
Grundsatzvorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Öffentliche Straßen
§ 3 Einteilung der öffentlichen Straßen
§ 4 Straßenverzeichnisse und Straßennummern
§ 5 Ortsdurchfahrten
§ 6 Widmung
§ 7 Einziehung, Teileinziehung
§ 8 Umstufung
§ 9 Straßenbaulast
§ 9a Hoheitsverwaltung, bautechnische Sicherheit
§ 9b Duldungspflichten im Interesse der Unterhaltung
2. Abschnitt
Eigentum
§ 10 Wechsel der Straßenbaulast
§ 11 Eigentumserwerb
§ 12 Rückübertragung von Eigentum und Vorkaufsrecht
§ 13 Grundbuchberichtigung und Vermessung
3. Abschnitt
Gemeingebrauch, Sondernutzungen und sonstige Benutzung
§ 14 Gemeingebrauch
§ 14a Straßenanliegergebrauch
§ 15 Beschränkungen des Gemeingebrauchs
§ 16 Vergütung von Mehrkosten
§ 16a Umleitungen
§ 17 Verunreinigung, Abfall
§ 18 Sondernutzungen
§ 18a Sondernutzung durch stationsbasiertes Carsharing
§ 19 Sondernutzungen an Ortsdurchfahrten und an Gemeindestraßen
§ 19a Sondernutzungsgebühren
§ 20 Straßenanlieger, Zufahrten, Zugänge
§ 21 Besondere Veranstaltungen
§ 22 Unerlaubte Benutzung einer Straße
§ 23 Sonstige Benutzung
§ 24 Enteignungsbeschränkung
4. Abschnitt
Anbau an Straßen und Schutzmaßnahmen
§ 25 Bauliche Anlagen an Straßen
§ 26 Entschädigung bei Anbaubeschränkungen
§ 27 Freihaltung der Sicht bei Kreuzungen und Einmündungen
§ 28 Anlagen der Außenwerbung
§ 29 (aufgehoben)
§ 30 Schutzmaßnahmen
§ 31 Schutzwald
§ 32 Pflanzungen an Straßen
5. Abschnitt
Straßenkreuzungen, Kreuzungen mit Gewässern
§ 33 Kreuzungen und Einmündungen öffentlicher Straßen
§ 34 Kostentragung bei Kreuzungen öffentlicher Straßen
§ 35 Unterhaltung der Kreuzungen öffentlicher Straßen
§ 35a Kostentragung bei Kreuzungen mit Gewässern
§ 35b Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern
§ 36 Ermächtigung zu Rechtsverordnungen
6. Abschnitt
Planung, Planfeststellung, Plangenehmigung und Enteignung
§ 37 Planung und Linienbestimmung
§ 37a Vorarbeiten
§ 37b Planungsgebiete
§ 38 Planfeststellung, Plangenehmigung
§ 38a Rechtsbehelfe
§ 38b Projektmanager
§ 39 Behörden des Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahrens
§ 39a -
§ 40 Veränderungssperre, Vorkaufsrecht
§ 40a Einstellung des Planfeststellungsverfahrens
§ 41 Vorzeitige Besitzeinweisung
§ 42 Enteignung, Entschädigungsansprüche
Zweiter Teil
Träger der Straßenbaulast für Landesstraßen, Radschnellverbindungen des Landes und Kreisstraßen
§ 43 Träger der Straßenbaulast
§ 44 Träger der Straßenbaulast für Ortsdurchfahrten
§ 45 Straßenbaulast Dritter
§ 46 Unterhaltung von Straßenteilen bei fremder Baulast
Dritter Teil
Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Straßen
1. Abschnitt
Gemeindestraßen
§ 47 Straßenbaulast für Gemeindestraßen
§ 48 Beschränkt-öffentliche Gemeindestraßen
§ 49 (aufgehoben)
2. Abschnitt
Sonstige öffentliche Straßen
§ 50 Straßenbaulast für sonstige öffentliche Straßen und Wege
§ 51 Anwendung von Vorschriften bei sonstigen öffentlichen Straßen
3. Abschnitt
§ 52 (aufgehoben)
Vierter Teil
Aufsicht und Zuständigkeiten
§ 53 Straßenaufsicht
§ 54 Straßenaufsichtsbehörden
§ 55 Bautechnische Regelungen
§ 56 Straßenbaubehörden
§§ 57, 58 (aufgehoben)
Fuenfter Teil
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlußvorschriften
1. Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten
§ 59 Ordnungswidrigkeiten
2. Abschnitt
Übergangsvorschriften
§ 60 Vorhandene Straßen
§§ 61, 62 (aufgehoben)
§ 63 Eigentum
§ 64 Sondernutzungen
§§ 65 - 67 (aufgehoben)
3. Abschnitt
Schlußvorschriften
§§ 68, 69 (aufgehoben)
§ 70 Durchführungsvorschriften
§ 71 Inkrafttreten