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Änderungstext

Einführungserlass MVV TB -
Neufassung der Bremischen Klarstellungen und Abweichungen von der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen des Deutschen Institutes für Bautechnik
- Bremen -

Vom 9. Februar 2021
(Brem.ABl. Nr. 27 vom 11.02.2021 S. 81)


Entsprechend Ziffer 4 der Bremischen Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen ( BremVVTB) vom 10. September 2018 (Brem.ABl. S. 946) gibt die oberste Bauaufsichtsbehörde als Anlage bekannt:

1.
Allgemeines

Dieser Einführungserlass bezieht sich auf die Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) Ausgabe 2020/1, veröffentlicht durch das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt) am 19. Januar 2021, die über die BremVVTB im Land Bremen unmittelbar anzuwenden ist.

Dieser Einführungserlass ist bis zu einer aktualisierten Fortschreibung auch auf Nachfolgefassungen der MVV TB anzuwenden.

Die Bezüge in der MVV TB auf die Regelungen der Musterbauordnung ( MBO) sind jeweils analog auf das gleichlautende Landesrecht nach der Bremischen Landesbauordnung (BremLBO) zu übertragen. Dabei ist abweichend zu berücksichtigen, dass die Anforderungen an Technische Baubestimmungen nach § 85a MBO gleichlautend § 85 der BremLBO entsprechen.

Die Verweise der MVV TB auf die Bauproduktenverordnung, EU-BauPVO oder BauPVO beziehen sich auf die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates (Verordnung (EU) Nr. 305/2011).

Für die in der MVV TB vorgenommene Aufgabenbeschreibung für Prüfingenieurinnen, Prüfingenieure und Prüfsachverständige gelten die Regelungen der Bremischen Verordnung über die Prüfingenieurinnen, Prüfingenieure und Prüfsachverständigen ( BremPPV) vom 7. Januar 2016 (Brem.GBl. S. 41).

2.
Änderungen und Ergänzungen der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB)

2.1. Änderungen und Ergänzungen im Teil A der Muster-Verwaltungsvorschrift

In Teil A der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen gelten für die Freie Hansestadt Bremen folgende Änderungen und Ergänzungen:

1. Absatz 1 Satz 5 der Anmerkung wird wie folgt geändert:

alt neu
Dazu ist im Bauantrag oder in den Bauvorlagen anzugeben, weshalb es einer ETK-Brandbeanspruchung nicht bedarf und darzustellen, dass (und weshalb) das gewählte Brandmodell für das Vorhaben geeignet ist und wie die damit zwangsläufig verbundene eingeschränkte Nutzung der Anlage (z.B. aufgrund begrenzter Brandlasten) sichergestellt werden soll (§ 67 Abs. 1 BremLBO, § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, Satz 2 MBauVorlV1 vgl. Nr. 5). "Dazu ist im Bauantrag oder in den Bauvorlagen anzugeben, weshalb es einer ETK-Brandbeanspruchung nicht bedarf und darzustellen, dass (und weshalb) das gewählte Brandmodell für das Vorhaben geeignet ist und wie die damit zwangsläufig verbundene eingeschränkte Nutzung der Anlage (z.B. aufgrund begrenzter Brandlasten) sichergestellt werden soll (§ 67 Absatz 1 BremLBO, § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, Satz 2 BremBauVorlV vgl. Nummer 5)."

2. Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert:

alt neu
Für den Nachweis der Standsicherheit (§ 10 Abs. 1 MBauVorlV1) sind die für die Beurteilung der Brandeinwirkungen erforderlichen Unterlagen, insbesondere für die Ermittlung der thermischen Einwirkungen und die bemessungsrelevanten Brandszenarien einschließlich der entsprechenden Bemessungsbrände, als zusätzliche Bauvorlage (§ 1 Abs. 4 MBauVorlV1) vorzulegen. "Für den Nachweis der Standsicherheit (§ 10 Absatz 1 BremBauVorlV) sind die für die Beurteilung der Brandeinwirkungen erforderlichen Unterlagen, insbesondere für die Ermittlung der thermischen Einwirkungen und die bemessungsrelevanten Brandszenarien einschließlich der entsprechenden Bemessungsbrände, als zusätzliche Bauvorlage (§ 1 Absatz 4 BremBauVorlV) vorzulegen."

3. Absätze 3 und 4 werden wie folgt geändert:

alt neu
3 Für den Nachweis des Brandschutzes (§ 11 MBauVorlV1)

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(Stand: 17.02.2021)

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