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- Az.: 6-2600.0-13/72 -

I.

Die Verwaltungsvorschrift des Wirtschaftsministeriums über die Herstellung notwendiger Stellplätze ( VwV Stellplätze) vom 16. April 1996 (GABl. S.289) tritt auf Grund der Bereinigungsanordnung vom 16. Dezember 1981 (GABl. 1982 S.14), geändert durch Bekanntmachung vom 8. Januar 1997 (GABl. S. 74), zum 31. Dezember 2003 außer Kraft.

II.

Der Anhang der Verwaltungsvorschrift des Wirtschaftsministeriums über die Herstellung notwendiger Stellplätze (VwV Stellplätze) vom 16. April 1996 (GABl. S.289) wird wie folgt geändert:

1. Nummer 5.8 der Tabelle B wird wie folgt geändert:

a) Die Angabe ≫5.8≪ wird durch die Angabe ≫5.8'4 ersetzt.

b) Die Angabe ≫Bootshänger und Bootsliegeplätze≪ wird durch die Angabe ≫Bootshäuser und Bootsliegeplätze≪ ersetzt.

2. In Nummer 5.9 der Tabelle B wird die Angabe ≫5.9≪ durch die Angabe ≫59*≪ ersetzt

3. In Nummer 6.4 der Tabelle B wird die Angabe ≫6.4*≪ durch die Angabe ≫6.4≪ ersetzt.

III.

Die Verwaltungsvorschrift wird hiermit in der im GABl. 1996 S.289 ff. veröffentlichten Fassung mit den vorstehenden Änderungen neu erlassen und mit Wirkung vom 1. Januar 2004 in Kraft gesetzt.