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1 Errechnung der Einsatzzeiten ( § 2 Abs. 3):

1.1 Zeitangabe

Die Einsatzzeit, die die Betriebsärzte oder die Fachkräfte für Arbeitssicherheit in einem Jahr für je einen Beschäftigten tätig werden müssen, ist in Stunden - die Stunde nicht in Minuten, sondern in Hundertteilen eingeteilt - angegeben.

1.2 Betriebsärzte

Einsatzzeit des Betriebsarztes beträgt z.B. in Betrieben mit:

Die Betriebsärzte können als ständig oder zeitweise tätige Kräfte bestellt werden. Sie können vom Unternehmer eingestellt oder freiberuflich tätig sein oder auch einem überbetrieblichen Dienst angehören, den der Unternehmer nach § 19 des Arbeitssicherheitsgesetzes verpflichtet hat.

Die Anforderungen an einen überbetrieblichen arbeitsmedizinischen Dienst ergeben sich aus , den berufsgenossenschaftlichen Grundsätzen über Ärzte, Hilfspersonal, Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel für überbetriebliche arbeitsmedizinische Dienste.

Mit einer Übertragung der Aufgaben nach § 3 des Arbeitssicherheitsgesetzes in Verbindung mit dieser Unfallverhütungsvorschrift an einen überbetrieblichen arbeitsmedizinischen Dienst erfüllt der Unternehmer seine gesetzliche Verpflichtung, wenn dieser überbetriebliche Dienst mindestens die Forderung erfüllt, die ein Betriebsarzt aufgrund des Arbeitssicherheitsgesetzes zu erfüllen hätte.

Die erforderliche Einsatzzeit ist die Arbeitszeit, die den Betriebsärzten zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Betrieb mindestens zur Verfügung stehen muss. So können z.B. Wegezeiten eines nicht im Betrieb eingestellten Betriebsarztes nicht als Einsatzzeit angerechnet werden.

1.3 Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Einsatzzeit der Fachkraft für Arbeitssicherheit beträgt z.B. in Betrieben mit:

Kennziffer 4.1 Krankenhäuser

Kennziffer 9.0 Friseurbetriebe

Die Sicherheitsingenieure oder andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit können als ständig oder zeitweise tätige Kräfte bestellt werden. Sie können vom Unternehmer eingestellt oder freiberuflich tätig sein oder auch einem überbetrieblichen Dienst angehören, den der Unternehmer nach § 19 des Arbeitssicherheitsgesetzes verpflichtet hat.

Die erforderliche Einsatzzeit ist die Arbeitszeit, die den Fachkräften für Arbeitssicherheit zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Betrieb mindestens zur Verfügung stehen muss. So können z.B. Wegezeiten einer nicht im Betrieb eingestellten Fachkraft für Arbeitssicherheit nicht als Einsatzzeit gerechnet werden.

2 Berechnung des Schwellenwertes nach ( § 2 Abs. 5):

Gemäß § 6 Arbeitsschutzgesetz ist geregelt: Bei der Feststellung der Zahl der Beschäftigten sind Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 zu berücksichtigen.

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Die Ausbildungslehrgänge werden nach den Grundsätzen gestaltet, die das frühere BMA, jetziges BMWA, mit Schreiben vom 29. Dezember 1997 an die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung im Rahmen der Fachaufsicht festgelegt hat.

Fachkräfte für Arbeitssicherheit, die einen Ausbildungslehrgang mit Erfolg abgeschlossen haben, der nach den Grundsätzen gestaltet war, die das BMa mit Fachaufsichtsschreiben vom 2. Juli 1979 festgelegt hatte, dürfen weiterhin bestellt werden.

Anforderungen an Ausbildung und Tätigkeit der Fachkräfte für Arbeitssicherheit enthält die Broschüre "Ausbildung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit ab 1. Januar 2001". Sie wird dem Unternehmer und der angehenden Fachkraft im Vorfeld der Ausbildungsmaßnahmen zugestellt. Entsprechend Ziffer 7 des Fachaufsichtsschreibens des BMa vom 29. Dezember 1997 (Az: IIIb7-36042-5) zur Ausbildung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit werden in der Ausbildungsstufe III (Bereichsbezogene Ausbildung) die erforderlichen bereichsbezogenen Kenntnisse vermittelt, wobei in der Regel auf das in den Ausbildungsstufen I und II erworbene Wissen aufgebaut wird. Dabei werden die Rahmenanforderungen gemäß der Ausbildungskonzeption berücksichtigt, wonach die Rahmenthemen der Ausbildungsstufe III den nachfolgenden fünf Themenfeldern zugeordnet werden:

1. Spezifische Gefährdungsfaktoren,
2. Spezifische Maschinen/ Geräte/ Anlagen,
3. Spezifische Arbeitsverfahren
4. Spezifische Arbeitsstätten
5. Spezifische personalbezogene Themen.

Die Rahmenthemen werden wie folgt untergliedert:

Rahmenthema "Biologische Sicherheit" (5 LE):

• aus dem Themenfeld 2 "Spezifische Gefährdungsfaktoren":
  • Spezifische Gefahrstoffe,
  • Biostoffverordnung

Rahmenthema "Erzeugung, Bearbeitung, Verarbeitung und Veredelung von Werk- und Baustoffen" (9 LE):

• aus dem Themenfeld 2 "Spezifische Maschinen/Geräte/Anlagen"
  • Spezifische Arbeitsmittel,
  • sicherheitstechnische Beurteilung in Werkstätten,
  • spezielle Maschinen im Garten- und Landschaftsbau

Rahmenthema "Gefährdung/Belastung bestimmter Personengruppen" (7 LE):

• aus dem Themenfeld 3 "Spezifische Arbeitsverfahren":
  • Feuchtarbeiten,
  • Sprühdesinfektion,
  • Tätigkeit mit häufigem Blutkontakt
• aus dem Themenfeld 4 "Spezifische Arbeitsstätten":
  • Aufbau- und Ablauforganisation Krankenhaus und Werkstattbereich
• aus dem Themenfeld 5 "Spezifische personalbezogene Themen":
  • persönliche Schutzausrüstung,
  • Hautpflege

Ausbildungsmaßnahmen der Stufe III können bereits in den Zeiträumen zwischen den Präsenzphasen der Ausbildungsstufen I (Grundausbildung) und II (Vertiefende Ausbildung) durchgeführt werden, soweit die erforderlichen fachlichen Kenntnisse vorhanden sind.

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siehe Arbeitssicherheitsgesetz.

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Nachweisbogen

Spätestens einzureichen bis:

Hinweise zum Ausfüllen des Meldebogens

Bitte kreuzen Sie auf dem Meldebogen zunächst Punkt 1.1 oder 1.2 an - je nachdem, ob in Ihrem Unternehmen neben Ihnen als Unternehmer noch weitere Personen beschäftigt sind.

Falls Sie keine Beschäftigten haben:

Vervollständigen Sie bitte Punkt 4 des Meldebogens mit Telefonnummer für Rückfragen, Datum, Unterschrift und Firmenstempel. Damit erlangt Ihre Mitteilung Rechtskraft.

Falls Sie im Unternehmen Personal beschäftigen:

Teilen Sie uns bitte unter Punkt 2 des Meldebogens die Größe Ihrer Belegschaft mit.

Geben Sie bitte unter Punkt 3 an, welche betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung Sie gewählt haben. Sie können gerne Ihren Dienstleister bitten, das jeweilige Namens- und Adressfeld mit ihrem Firmenstempel zu vervollständigen. Sie können die Felder aber auch selbst ausfüllen.

Wenn Sie die Regelbetreuung für Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten gewählt haben (3.2), kreuzen Sie bitte zusätzlich im Feld "Haupt-Ansprechpartner?" an, zu welchem der beiden Dienstleister Sie den persönlichen Kontakt halten.

Vervollständigen Sie dann bitte das Formular unter Punkt 4 mit Telefonnummer für Rückfragen, Datum, Ihrer Unterschrift und Ihrem Firmenstempel. So erlangt es Rechtskraft.

Für Unternehmen mit mehreren Betriebsstätten:

Wenn Sie mehrere Betriebsstätten unterhalten, die Sie im Rahmen eines Betreuungsvertrags identisch betreuen lassen, können Sie auch die Betreuung mehrerer Betriebsstätten zusammenfassen und uns formlos per Brief oder Fax mitteilen. Bitte geben Sie dabei die Betriebsstättennummern an und unterschreiben Sie ihre Mitteilung. Briefsendungen erbitten wir an folgende Anschrift:

Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW)
Zentrale Präventionsdienste
- Bereich BuS -
Pappelallee 35/37
22089 Hamburg
Fax: 040-20207-934

Ihre Berufsgenossenschaft BGW

ENDE