Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
BGG NRW
- Inhalt-
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Ziel des Gesetzes/Geltungsbereich
§ 2 Verbot jeder Diskriminierung
§ 3 Angemessene Vorkehrungen
§ 4 Barrierefreiheit, Agentur Barrierefrei NRW
§ 5 Zielvereinbarungen
§ 6 Mitwirkung von Verbänden, Verbandsklage
Abschnitt 2
Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit
§ 7 Barrierefreiheit in den Bereichen Anlagen und Verkehr
§ 8 Verwendung der Gebärdensprache
§ 9 Gestaltung von Bescheiden, amtlichen Informationen und Vordrucken
§ 10 Barrierefreie Informationstechnik
§ 10a Öffentliche Stellen des Landes
§ 10b Erklärung zur Barrierefreiheit und elektronisches Kontaktformular
§ 10c Überwachung der Barrierefreiheit und Berichterstattung
§ 10d Ombudsverfahren
§ 10e Verordnungsermächtigung
Abschnitt 3
Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung
§ 11 Aufgabenübertragung, Rechtsstellung
§ 12 Aufgaben
§ 13 Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung auf örtlicher Ebene
Abschnitt 4
Berichtspflichten