Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk

Änderungstext

Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz:

§ 1
Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes

Das Hamburgische Besoldungsgesetz vom 26. Januar 2010 (HmbGVBl. S. 23), zuletzt geändert am 6. Juli 2010 (HmbGVBl. S. 487), wird wie folgt geändert:

1. In Anlage I wird der Abschnitt Besoldungsordnung a wie folgt geändert:

1.1 Der Text zur Besoldungsgruppe 13 wird wie folgt geändert:

a) Bei der Amtsbezeichnung "Studienrätin, Studienrat" wird die Fußnote 5 gestrichen.

b) Hinter der Amtsbezeichnung "Studienrätin, Studienrat" wird die Textstelle

"Studienrätin, Studienrat

• als Leiterin oder Leiter einer Grundschule an einer Stadtteilschule mit bis zu 229 Schülerinnen und Schülern -^{5 7}
• als Leiterin oder Leiter einer Abteilung an einer eigenständigen Grundschule mit mehr als 359 bis zu 539 Schülerinnen und Schülern -⁵

Konrektorin, Konrektor

• als ständige Vertretung der Leiterin oder des Leiters einer eigenständigen Grundschule mit bis zu 229 Schülerinnen und Schülern -
• als ständige Vertretung der Leiterin oder des Leiters einer eigenständigen Grundschule mit mehr als 229 bis zu 359 Schülerinnen und Schülern -⁵

Rektorin, Rektor

• einer eigenständigen Grundschule mit bis zu 229 Schülerinnen und Schülern -⁵"

eingefügt.

c) Der Text der Fußnote 5 erhält folgende Fassung:

d) Hinter dem Text der Fußnote 6 wird folgende Fußnote angefügt:

"7) Maßgeblich ist die Anzahl der Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4 sowie gegebenenfalls vorhandener Vorschulklassen."

1.2 Der Text zur Besoldungsgruppe 14 wird wie folgt geändert:

a) Die Textstelle

"Oberstudienrätin, Oberstudienrat

• als Leiterin oder Leiter der Grund- oder Unterstufe an einer Primarschule mit mehr als 319 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern -¹
• als Leiterin oder Leiter der Grund- oder Unterstufe an einer Primarschule mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern -²
• als Leiterin oder als Leiter einer Abteilung an einer Stadtteilschule oder an einem Gymnasium mit bis zu 390 Schülerinnen und Schülern -²"

wird durch die Textstelle

"Oberstudienrätin, Oberstudienrat

• als Leiterin oder Leiter einer Grundschule an einer Stadtteilschule mit mehr als 229 bis zu 359 Schülerinnen und Schülern -⁶
• als Leiterin oder Leiter einer Grundschule an einer Stadtteilschule mit mehr als 359 bis zu 539 Schülerinnen und Schülern -^{2, 6}
• als Leiterin oder Leiter einer Abteilung an einer eigenständigen Grundschule mit mehr als 539 Schülerinnen und Schülern -
• als Leiterin oder Leiter einer Abteilung in der Sekundarstufe I oder Sekundarstufe II an einer Stadtteilschule mit bis zu 390 Schülerinnen und Schülern -⁷
• als Leiterin oder Leiter einer Abteilung an einem Gymnasium mit bis zu 390 Schülerinnen und Schülern -² "

ersetzt.

b) Die Textstelle

"Konrektorin, Konrektor

• als ständige Vertretung der Leiterin oder des Leiters einer Primarschule mit bis zu 319 Schülerinnen und Schülern -¹
• als ständige Vertretung der Leiterin oder des Leiters einer Primarschule mit mehr als 319 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern -²"

wird durch die Textstelle

"Konrektorin, Konrektor

• als ständige Vertretung der Leiterin oder des Leiters einer eigenständigen Grundschule mit mehr als 359 und bis zu 539 Schülerinnen und Schülern -
• als ständige Vertretung der Leiterin oder des Leiters einer eigenständigen Grundschule mit mehr als 539 Schülerinnen und Schülern -²"

ersetzt.

c) Die Textstelle

"Rektorin, Rektor

• einer Primarschule mit bis zu 319 Schülerinnen und Schülern -²"

wird durch die Textstelle "Rektorin, Rektor

• einer eigenständigen Grundschule mit mehr als 229 bis zu 359 Schülerinnen und Schülern -
• einer eigenständigen Grundschule mit mehr als 359 bis zu 539 Schülerinnen und Schülern -²"

ersetzt.

d) Hinter den Text der Fußnote 5 werden folgende Fußnoten eingefügt:

"6) Maßgeblich ist die Anzahl der Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4 sowie gegebenenfalls vorhandener Vorschulklassen.

7) Maßgeblich ist die Anzahl der Schülerinnen und Schüler ab Jahrgangsstufe 5."

1.3 Der Text zur Besoldungsgruppe 15 wird wie folgt geändert:

a) Hinter der Amtsbezeichnung "Studiendirektorin, Studiendirektor" wird der Zusatz

• als Leiterin oder Leiter einer Grundschule an einer Stadtteilschule mit mehr als 539 Schülerinnen und Schülern -⁶"

eingefügt.

b) Der Zusatz

• als Leiterin oder als Leiter einer Abteilung an einer Stadtteilschule oder an einem Gymnasium mit mehr als 390 Schülerinnen und Schülern -"

wird durch die Zusätze

• als Leiterin oder als Leiter einer Abteilung in der Sekundarstufe I oder Sekundarstufe II an einer Stadtteilschule mit mehr als 390 Schülerinnen und Schülern -⁷
• als Leiterin oder Leiter einer Abteilung an einem Gymnasium mit mehr als 390 Schülerinnen und Schülern -"

ersetzt.

c) Die Textstelle

"Konrektorin, Konrektor

• als ständige Vertretung der Leiterin oder des Leiters einer Primarschule mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern -"

wird gestrichen.

d) Die Textstelle

"Rektorin, Rektor