Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht

HeimarbeitsG
- Inhalt -

Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffe

Zweiter Abschnitt
Zuständige Arbeitsbehörde, Heimarbeitsausschüsse

§ 3 Zuständige Arbeitsbehörde

§ 4 Heimarbeitsausschüsse

§ 5 Beisitzer

Dritter Abschnitt
Allgemeine Schutzvorschriften

§ 6 Listenführung

§ 7 Mitteilungspflicht

§ 7a Unterrichtungspflicht

§ 8 Entgeltverzeichnisse

§ 9 Entgeltbelege

Vierter Abschnitt
Arbeitszeitschutz

§ 10 Schutz vor Zeitversäumnis

§ 11 Verteilung der Heimarbeit

Fuenfter Abschnitt
Gefahrenschutz (Arbeitsschutz und öffentlicher Gesundheitsschutz)

§ 12 Grundsätze des Gefahrenschutzes

§ 13 Arbeitsschutz

§ 14 Schutz der öffentlichen Gesundheit

§ 15 Anzeigepflicht

§ 16 Fürsorgepflicht

§ 16a Anordnungen

Sechster Abschnitt
Entgeltregelung

§ 17 Tarifverträge, Entgeltregelungen

§ 18 Aufgaben des Heimarbeitsausschusses auf dem Gebiete der Entgeltregelung

§ 19 Bindende Festsetzungen

§ 20 Art der Entgelte

§ 21 Entgeltregelung für Zwischenmeister, Mithaftung des Auftraggebers

§ 22 Mindestarbeitsbedingungen für fremde Hilfskräfte

Siebenter Abschnitt
Entgeltschutz

§ 23 Entgeltprüfung

§ 24 Aufforderung zur Nachzahlung der Minderbeträge

§ 25 Klagebefugnis der Länder

§ 26 Entgeltschutz für fremde Hilfskräfte

§ 27 Pfändungsschutz

Achter Abschnitt
Auskunfts- und Aufklärungspflicht über Entgelte

§ 28

Neunter Abschnitt
Kündigung

§ 29 Allgemeiner Kündigungsschutz

§ 29a Kündigungsschutz im Rahmen der Betriebsverfassung

Zehnter Abschnitt
Ausgabeverbot

§ 30 Verbot der Ausgabe von Heimarbeit

Elfter Abschnitt
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

§ 31 Ausgabe verbotener Heimarbeit

§ 32 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Arbeits- und Gefahrenschutzes

§ 32a Sonstige Ordnungswidrigkeiten

Zwoelfter Abschnitt
Schlußvorschriften

§ 33 Durchführungsvorschriften

§ 34