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Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz - ProdSG
Vom 16.12.2021
(GMBl. Nr. 2 vom 28.01.2022 S. 31)
Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich 1)
Auf der Grundlage des § 5 Absatz 2 des ProdSG macht die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin die Fundstellen der Normen und anderen technischen Spezifikationen bekannt, die vom Ausschuss für Produktsicherheit (AfPS) ermittelt wurden. Diese Normen und anderen technischen Spezifikationen lösen die Vermutungswirkung aus.
Teil 2: Nationale technische Spezifikationen 2)
(Red. Anm.: die Fußnoten entsprechen einer bisher im GMBl. nicht veröffentlichten Aktualisierung aus Januar 2024, weitere Änderungen ergeben sich nicht, siehe www.baua.de)
| Nationale Spezifikationen Ausgabedatum |
Titel |
| Laser-Spezifikation 3) Oktober 2013 |
Technische Spezifikation zu Lasern als bzw. in Verbraucherprodukte(n) |
| Technische Spezifikation für flache Winkelstecker mit Schutzkontakt 4), 5) September 2019 |
Allgemeine Sicherheitskriterien für flache Winkelstecker mit Schutzkontakt; Technische Spezifikation für Hersteller, Bereitsteller und Marktüberwachung |
| Adapter-Leitfaden 4), 6) Dezember 2007 |
Allgemeine Sicherheitskriterien für Adapter; Leitfaden für Hersteller, Inverkehrbringer und Marktaufsicht |
| DGUV Grundsatz 315-410 7) September 2021 |
Sicherheitsanforderungen an Büro-Arbeitstische, Büroschränke und aufrüstbare Raumgliederungselemente in Deutschland |
| DGUV Regel 101-001 8) April 1992 |
Sicherheitsregeln für Transportanker und -systeme von Betonfertigteilen |
| DGUV Regel 114-006 (BGR 136) 8) Oktober 1990 |
Richtlinien für Liegeplätze in Führerhäusern und Ruheräumen von Fahrzeugen sowie Dachschlafkabinen, aktualisierte Fassung 1999 |
| BGR 186 8) April 1992 |
BG-Regel - Austauschbare Kipp- und Absetzbehälter, aktualisierte Fassung 1999 |
| BGV D 29 8) Oktober 1990 |
BG-Vorschrift - Fahrzeuge, aktualisierte Fassung 2000 |
| BGV D 29 Da 8) Oktober 1990 |
Durchführungsanweisungen zur UVV Fahrzeuge, aktualisierte Fassung 2007 |
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| Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz - ProdSG - hier: Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich - Teil 2: Nationale technische Spezifikationen 1) - Bek. d. BAua v. 16.12.2021 - 241 10 00#00001#0001 - Auf der Grundlage des § 5 Absatz 2 ProdSG macht die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin die Fundstellen der Normen und anderen technischen Spezifikationen bekannt, die vom Ausschuss für Produktsicherheit (AfPS) ermittelt wurden. Diese Normen und anderen technischen Spezifikationen lösen die Vermutungswirkung aus. Die aktuellen Fundstellen des Verzeichnisses 2, Teil 2 (Nationale technische Spezifikationen) werden zeitgleich mit dem Tag dieser Bekanntmachung auf der Homepage der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin unter der Adresse http://www.baua.de/Normenverzeichnisse veröffentlicht. |
1) Dieses Verzeichnis ersetzt das Verzeichnis 2, Teil 2: Nationale technische Spezifikationen vom 17. Januar 2020 (Gemeinsames Ministerialblatt Nr. 1, S. 20).
2) Diese technischen Spezifikationen wurden vom AfPS ermittelt im Hinblick auf die darin enthaltenen Regelungen zur Beschaffenheit von Produkten. Insoweit erstreckt sich die Vermutungswirkung im Sinne von § 5 Absatz 2 ProdSG auch nur auf diese Beschaffenheitsanforderungen.
3) Die Laser-Spezifikation steht auf der Homepage der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin als Download bereit:
https://www.baua.de/DE/Themen/Anwendungssichere-Chemikalien-und-Produkte/Produktsicherheit/Laserprodukte/Sichere-Laserprodukte.html
Die Spezifikation kann in weiteren Sprachen auch auf den Notifizierungsseiten der EUK unter:
https://ec.europa.eu/growth/tools-databases/tris/de/search/?trisaction=search.detail&year=2009&num=568
eingesehen werden.
4) Diese technische Spezifikation wurde von der Geschäftsstelle des Arbeitsausschusses Marktüberwachung herausgegeben (siehe Impressum der Spezifikation). Die jeweils aktuelle Geschäftsführung des AAMÜ finden Sie unter:
https://lasi-info.com/ueber-den-lasi/arbeitsgruppen (AG 6: Marktüberwachung).
5) Die Winkelstecker-Spezifikation steht auf der Homepage der ZLS als Download bereit:
https://www.zlsmuenchen.bayern.de/marktueberwachung/richtlinienvertreter/doc/gs/190919_flache_winkelstecker.pdf
Informationen zu dieser Spezifikation und weitere Sprachfassungen sind im Europäischen Informationssystem über Nationale technische Vorschriften (TRIS) zu finden:
https://technical-regulation-informationsystem.ec.europa.eu/en/notification/15872
(Stand: 23.04.2024)
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