EichG
- Inhalt -
Erster Abschnitt
Zweckbestimmung; Zulassung, Eichung und andere Prüfungen von Meßgeräten
§ 1 Zweck des Gesetzes
§ 2 Eichpflicht und andere Maßnahmen zur Gewährleistung der Meßsicherheit
§ 3 Erlaß von Ausführungsvorschriften
§ 4 Zusatzeinrichtungen
§ 5 Mitwirkung der Gemeinden
Zweiter Abschnitt
Fertigpackungen und Ausschankmaße
§ 6 Begriffsbestimmungen für Fertigpackungen
§ 7 Anforderungen an Fertigpackungen
§ 8 Erlaß von Ausführungsvorschriften
§ 9 Ausschankmaße
Dritter Abschnitt
Öffentliche Waagen
§ 10 Öffentlichen Waagen
Vierter Abschnitt
Zuständigkeiten
§ 11 Behörden
§ 12 (weggefallen)
§ 13 Aufgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt
Fuenfter Abschnitt
Kosten, Auskunft und Nachschau
§ 13a Kostenerhebung
§ 14 Kostenverordnung für Amtshandlungen
§ 15 (aufgehoben)
§ 16 Auskunft und Nachschau
§ 17 Befugnis zur Auskunftserteilung
§ 18 Abwehr und Unterbindung von Zuwiderhandlungen
Sechster Abschnitt
Bußgeldvorschriften
§ 19 Ordnungswidrigkeiten
§ 20 Einziehung
Siebenter Abschnitt
Schlußvorschriften
§ 21 EG-Verordnungen
§ 22 (weggefallen)
§ 23 Bezugnahme auf technische Regeln
§ 24 Allgemeine Übergangsvorschriften
§ 25 Fortbestehen von Eichpflichten
§ 26 (weggefallen)