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Änderungstext

Auf Grund

• des § 13 Absatz 1 Satz 1 und 3 des Kreditwesengesetzes, von denen Satz 1 zuletzt durch Artikel 2 Nummer 35 des Gesetzes vom 9. Dezember 2020 (BGBl. I S. 2773) geändert und Satz 3 durch Artikel 1 Nummer 27 des Gesetzes vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3395) neu gefasst worden ist, und
• des § 22 Satz 1 und 3 des Kreditwesengesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 38 des Gesetzes vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3395) neu gefasst worden ist,

jeweils in Verbindung mit § 1 Nummer 5 der Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 2 der Verordnung vom 25. Januar 2018 (BGBl. I S. 184) geändert worden ist, verordnet die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank und nach Anhörung der Spitzenverbände der Institute:

Artikel 1

Die Großkredit- und Millionenkreditverordnung vom 6. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4183), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 27. Februar 2019 (BGBl. I S. 151) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert:

a) Nach der Angabe zu § 2 wird folgende Angabe eingefügt:

" § 2a Gleichzeitige Anwendung von mehreren Ausnahmen auf eine Risikoposition".

b) Die Angabe zu Teil 1 Kapitel 3 wird wie folgt gefasst:

c) Die Angaben zu den §§ 5 bis 7 werden wie folgt gefasst:

d) Die Angabe zu § 9 wird wie folgt gefasst:

e) Die Angabe zu § 20 wird wie folgt gefasst:

f) Die Angabe zu Anlage 1 wird wie folgt gefasst:

2. In § 1 Absatz 1 Satz 1 Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter "S. 3), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2016/1014 (ABl. L 171 vom 29.06.2016 S. 153)" durch die Wörter "S. 3; L 13 vom 17.01.2020 S. 58; L 335 vom 13.10.2020 S. 20; L 405 vom 02.12.2020 S. 79), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2021/558 (ABl. L 116 vom 06.04.2021 S. 25)" ersetzt.

3. § 2 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 1 werden die Wörter "der anrechenbaren Eigenmittel des Instituts nach Artikel 4 Absatz 1 Nummer 71" durch die Wörter "des Kernkapitals des Instituts nach Artikel 25" ersetzt.

bb) Nummer 2 wird wie folgt gefasst:

cc) Folgender Satz wird angefügt:

"Auf Antrag kann die zuständige Aufsichtsbehörde auch qualifizierte Beteiligungen nach Artikel 4 Absatz 1 Nummer 36 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in der in Satz 1 genannten Weise von der Berechnung der Auslastung der Obergrenze für Großkredite ausnehmen, sofern die Voraussetzungen nach Satz 1 erfüllt sind."

b) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter "der anrechenbaren Eigenmittel" durch die Wörter "des Kernkapitals" ersetzt.

c) Absatz 5 wird wie folgt geändert:

aa) Im Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter "der anrechenbaren Eigenmittel" durch die Wörter "des Kernkapitals" ersetzt.

bb) Im Satzteil nach Nummer 2 wird die Angabe "50 Prozent" durch die Angabe "75 Prozent" ersetzt.

4. Nach § 2 wird folgender § 2a eingefügt:

" § 2a Gleichzeitige Anwendung von mehreren Ausnahmen auf eine Risikoposition