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Änderungstext

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht verordnet auf Grund

• des § 13 Absatz 1 Satz 1 und 3 des Kreditwesengesetzes, von denen Satz 1 zuletzt durch Artikel 2 Nummer 10 Buchstabe a des Gesetzes vom 10. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2091) geändert und Satz 3 durch Artikel 1 Nummer 27 des Gesetzes vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3395) neu gefasst worden ist, und
• des § 22 Satz 1 und 3, dieser auch in Verbindung mit § 14 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes, von denen § 22 durch Artikel 1 Nummer 38 des Gesetzes vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3395) und § 14 Absatz 1 durch Artikel 1 Nummer 30 Buchstabe a des Gesetzes vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3395) neu gefasst worden ist,

jeweils in Verbindung mit § 1 Nummer 5 der Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 2 der Verordnung vom 25. Januar 2018 (BGBl. I S. 184) geändert worden ist, im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank nach Anhörung der Spitzenverbände der Institute und auf Grund

• des § 25 Absatz 3 Satz 1 und 2 des Kreditwesengesetzes, von denen Satz 1 durch Artikel 1 Nummer 47 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa des Gesetzes vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3395) neu gefasst und Satz 2 zuletzt durch Artikel 4 Nummer 8 des Gesetzes vom 23. Juni 2017 (BGBl. I S. 1693) geändert worden ist,

in Verbindung mit § 1 Nummer 5 der Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 2 der Verordnung vom 25. Januar 2018 (BGBl. I S. 184) geändert worden ist, im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank:

Artikel 1

Die Großkredit- und Millionenkreditverordnung vom 6. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4183), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 20. Dezember 2017 (BGBl. I S. 4024) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In der Bezeichnung der Verordnung wird die Angabe "646/2012" durch die Angabe "648/2012" ersetzt.

2. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert:

a) Die Angabe zu Anlage 7 wird wie folgt gefasst:

"Anlage 7 BA, BAS, BA6, BAS6, BA7, BAS7".

b) Die Angaben zu den Anlagen 8 und 9 werden gestrichen.

3. In § 1 wird in dem Satzteil vor Nummer 1 die Angabe "646/2012" durch die Angabe "648/2012" ersetzt.

4. § 8 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort "zweifach" durch das Wort "einfach" ersetzt.

b) Folgender Absatz 4 wird angefügt:

"(4) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 kann die Bundesanstalt statt der Einreichung in Papierform die elektronische Einreichung durch eine Allgemeinverfügung verbindlich vorgeben, sobald die für die elektronische Stammdateneinreichung erforderlichen technischen Voraussetzungen bei der Deutschen Bundesbank vorliegen. Vor Erlass einer Allgemeinverfügung nach Satz 1 sind die am Meldeverfahren beteiligten Unternehmen und die Deutsche Bundesbank anzuhören. Mindestens zwölf Monate vor dem Erlass einer Allgemeinverfügung ist dieser allen beteiligten Unternehmen gegenüber anzukündigen."

5. § 16 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort "zweifach" durch das Wort "einfach" ersetzt.

b) In Absatz 4 werden die Wörter "Mit Zustimmung der der" durch die Wörter "Mit Zustimmung der" ersetzt.

c) Folgender Absatz 5 wird angefügt:

"(5) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 kann die Bundesanstalt statt der Einreichung in Papierform die elektronische Einreichung durch eine Allgemeinverfügung verbindlich vorgeben, sobald die für die elektronische Stammdateneinreichung erforderlichen technischen Voraussetzungen bei der Deutschen Bundesbank vorliegen. Vor Erlass einer Allgemeinverfügung nach Satz 1 sind die am Meldeverfahren beteiligten Unternehmen und die Deutsche Bundesbank anzuhören. Mindestens zwölf Monate vor dem Erlass einer Allgemeinverfügung ist dieser allen beteiligten Unternehmen gegenüber anzukündigen."

6. § 17 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 2 wird vor der Angabe "(Anlage 7)"jeweils die Angabe "Nummer 1 "gestrichen.

b) Absatz 5 wird wie folgt gefasst:

7. § 19 wird wie folgt geändert:

a) Die Absätze 3, 4 und 5

(3) Die Benachrichtigung nach § 14 Absatz 2 Satz 1 des Kreditwesengesetzes muss Angaben über die Verschuldung eines Kreditnehmers enthalten, die von ausländischen Evidenzzentralen im Rahmen eines grenzüberschreitenden Informationsaustausches zur Verfügung gestellt werden. Die Angaben sind jeweils länderbezogen aufzugliedern in Bilanzaktiva und außerbilanzielle Geschäfte.