Regelwerk

Änderungstext

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht verordnet auf Grund

• des § 1a Absatz 9 Satz 1 und 3 des Kreditwesengesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 3 des Gesetzes vom 17. November 2006 (BGBl. I S. 2606) eingefügt worden ist,
• des § 10 Absatz 1 Satz 9 Nummer 1 bis 9 und Satz 11, auch in Verbindung mit § 26a Absatz 1 Satz 3, und des § 10a Absatz 9 Satz 1 und 3 des Kreditwesengesetzes, von denen § 10 Absatz 1 Satz 9 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 11 Buchstabe a des Gesetzes vom 19. November 2010 (BGBl. I S. 1592) geändert, § 26a durch Artikel 1 Nummer 35 des Gesetzes vom 17. November 2006 (BGBl. I S. 2606) eingefügt und § 1 0a Absatz 9 Satz 1 und 3 durch Artikel 1 Nummer 13 des Gesetzes vom 17. November 2006 (BGBl. I S. 2606) neu gefasst worden ist, und
• des § 22 Satz 1 und 3, auch in Verbindung mit § 2 Absatz 11 Satz 3 und § 14 Absatz 1 Satz 1, des Kreditwesengesetzes, von denen § 22 zuletzt durch Artikel 2 Nummer 10 des Gesetzes vom 20. März 2009 (BGBl. I S. 607) und § 14 Absatz 1 Satz 1 zuletzt durch Artikel 2 Nummer 5 des Gesetzes vom 25. Juni 2009 (BGBl. I S. 1506) geändert worden ist,

jeweils in Verbindung mit § 1 Nummer 5 der Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, der zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 27. Januar 2011 (BGBl. I S. 124) geändert worden ist, im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank und nach Anhörung der Spitzenverbände der Institute:

Artikel 1
Änderung der Solvabilitätsverordnung

Die Solvabilitätsverordnung vom 14. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2926), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 5. Oktober 2010 (BGBl. I S. 1330) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert:

a) Nach der Angabe zu § 317 wird folgende Angabe eingefügt:

" § 317a Zusätzliche Anforderungen - Besonderes Kursrisiko".

b) Nach der Angabe zu § 318 werden die folgenden Angaben eingefügt:

" § 318a Zusätzliches Ausfall- und Migrationsrisiko

§ 318b Zusätzliches Ausfall- und Migrationsrisiko - Parameter

§ 318c Zusätzliches Ausfall- und Migrationsrisiko - Absicherungsgeschäfte

§ 318d Zusätzliches Ausfall- und Migrationsrisiko - Validierung

§ 318e Berücksichtigung aller Wertänderungsrisiken beim Correlation Trading".

2. In § 2 Absatz 3 werden die Sätze 5 und 6

Der Anrechnungsbetrag für eine in einem eigenen Risikomodell des Instituts erfasste Marktrisikoposition, die als dem Anlagebuch zugeordnete Adressrisikoposition des Instituts eine KSA-Position bilden würde und der KSA-Forderungsklasse Verbriefungen oder, im Falle eines IRBA-Instituts, eine IRBA-Position bilden würde und der IRBA-Forderungsklasse Verbriefungen zuzuordnen wären, bestimmt sich, soweit die Marktrisikoposition nach den §§ 225 bis 268 mit einem Risikogewicht von 1.250 Prozent oder nach § 265 im Abzugsbetrag für Verbriefungspositionen zu berücksichtigen wären, als Marktwert der Position. Satz 5 gilt nicht für Marktrisikopositionen, für die das Institut Händler in diesen Verbriefungspositionen ist und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) nachweisen kann, dass ein liquider Markt sowohl auf Käufer- als auch auf Verkäuferseite vorhanden ist.

aufgehoben.

3. § 4 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 3 am Ende wird das Komma gestrichen.

bb) In Nummer 4 werden die Wörter "wenn das Institut ein Handelsbuchinstitut ist, aus einem dem Handelsbuch zugeordneten Geschäft entstehen und" gestrichen.

b) In Absatz 4 Satz 1 werden nach dem Wort"Bundesanstalt" die Wörter "für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt)" eingefügt.

4. § 6 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 1 wird die Angabe "Anlage 3 Nr. 1 bis 33" durch die Angabe "Anlage 3 Nummer 1 bis 33, 68 und 69" ersetzt.

bb) In Satz 2 wird die Angabe "Anlage 3 Nr. 34 bis 67" durch die Angabe "Anlage 3 Nummer 34 bis 67, 70 und 71 " ersetzt.

b) In Absatz 2 Satz 4 wird die Angabe "Anlage 3 Nr. 1 bis 33" durch die Angabe "Anlage 3 Nummer 1 bis 33, 68 und 69" und die Angabe "Anlage 3 Nr. 34 bis 67" durch die Angabe "Anlage 3 Nummer 34 bis 67, 70 und 71 " ersetzt.

5. § 8 Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

6. Dem § 9 wird folgender Absatz 3 angefügt: