Regelwerk

Änderungstext

Der Landtag hat am 7. November 2007 das folgende Gesetz beschlossen:

Artikel 1
Änderung des Landeshochschulgesetzes

Das Landeshochschulgesetz vom 1. Januar 2005 (GBl. S.1), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Dezember 2005 (GBl. S.794, ber. 2006 S.15), wird wie folgt geändert:

1. § 1 Abs. 2 wird folgender Satz 2 angefügt:

≫Die Hochschulen können durch Regelung in der Grundordnung ihrem Namen nach Satz 1 geeignete Zusätze voranstellen oder anfügen.≪.

2. § 10 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 erhält folgende Fassung:

3. In § 11 Abs. 4 wird das Wort ≫Wissenschaftliche≪ durch das Wort ≫Akademische≪ ersetzt.

4. In § 12 Abs. 1 Satz 2 werden nach den Worten ≫Evaluation von≪ die Worte ≫Hochschulzugangsverfahren und≪ eingefügt und die Worte ≫und Eignungsfeststellungsverfahren≪ gestrichen.

5. In § 16 Abs. 1 Satz 3 wird das Wort ≫drei≪ durch das Wort ≫vier≪ ersetzt.

6. In § 19 Abs. 1 Satz 2 Nr.10 wird das Wort ≫Eignungsfeststellung≪ durch das Wort ≫Aufnahmeprüfung≪ ersetzt.

7. In § 20 Abs. 5 Satz 6 Halbsatz 1 werden nach dem Wort ≫teil≪ die Worte ≫ ,Vorstandsmitglieder mit Ausnahme der Behandlung von Angelegenheiten nach § 17 Abs. 5≪ eingefügt.

8. In § 22 Abs. 4 Satz 4 werden die Worte ≫Wissenschaftliche Mitarbeiter und Lehrkräfte für besondere Aufgaben≪ durch die Worte ≫Akademische Mitarbeiter≪ ersetzt.

9. § 24 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 2 Satz 2 werden die Worte ≫wissenschaftlichen Mitarbeiter und Lehrkräfte für besondere Aufgaben nach § 54≪ durch die Worte ≫Akademischen Mitarbeiter nach § 52≪ ersetzt.

b) In Absatz 5 Satz 1 werden nach dem Wort ≫Professoren≪ die Worte ≫und Hochschuldozenten≪ eingefügt.

10. In § 25 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3 wird das Wort ≫Professoren≪ jeweils durch das Wort ≫Hochschullehrer≪ ersetzt.

11. In § 27 Abs. 5 Nr. 2 werden die Worte ≫wissenschaftlichen Mitarbeiter≪ durch die Worte ≫Akademischen Mitarbeiter≪ ersetzt.

12. In § 30 Abs. 4 werden die Worte ≫eines Eignungsfeststellungsverfahrens≪ durch die Worte ≫einer Aufnahmeprüfung≪ ersetzt.

13. § 38 Abs. 3 wird wie folgt geändert:

a) Satz 2 erhält folgende Fassung:

b) Es wird folgender Satz 3 angefügt:

≫Für besonders qualifizierte Absolventen eines Diplomstudiengangs einer Fachhochschule oder einer Berufsakademie und für Absolventen der Württembergischen Notarakademie soll in der Promotionsordnung als Zulassungsvoraussetzung ein besonderes Eignungsfeststellungsverfahren vorgesehen werden.≪.

14. In § 39 Abs. 3 Satz 3 werden die Worte ≫wissenschaftlicher Mitarbeiter≪ durch die Worte ≫Akademischer Mitarbeiter≪ ersetzt.

15. § 41 Abs. 2 Satz 2

Auf Antrag eines Mitglieds der Hochschule, das das Vorhaben durchführt, soll von der Verwaltung der Mittel Dritter durch die Hochschule abgesehen werden, wenn eine solche Abweichung vom Geldgeber zugelassen ist und eine ordnungsgemäße Verwaltung der Mittel sichergestellt ist; § 13 Abs. 7 Satz 3 gilt in diesem Fall nicht.

wird gestrichen.

16. § 44 Abs. 1 erhält folgende Fassung: