VerpackV
- Inhalt -
Abschnitt I
Abfallwirtschaftliche Ziele, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1 Abfallwirtschaftliche Ziele
§ 2 Anwendungsbereich
§ 3 Begriffsbestimmungen
Abschnitt II
Rücknahme-, Pfanderhebungs- und Verwertungspflichten
§ 4 Rücknahmepflichten für Transportverpackungen
§ 5 Rücknahmepflichten für Umverpackungen
§ 6 Pflicht zur Gewährleistung der flächendeckenden Rücknahme von Verkaufsverpackungen, die beim privaten Endverbraucher anfallen
§ 7 Rücknahmepflichten für Verkaufsverpackungen, die nicht beim privaten Endverbraucher anfallen
§ 8 Rücknahmepflichten für Verkaufsverpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter
§ 9 Pfanderhebungs- und Rücknahmepflicht für Einweggetränkeverpackungen
§ 10 Vollständigkeitserklärung für Verkaufsverpackungen, die in den Verkehr gebracht werden
§ 11 Beauftragung Dritter
Abschnitt III
Herstellen, Inverkehrbringen und Kennzeichnen von Verpackungen
§ 12 Allgemeine Anforderungen
§ 13 Konzentration von Schwermetallen
§ 14 Kennzeichnung
Abschnitt IV
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlußbestimmungen
§ 15 Ordnungswidrigkeiten
§ 16 Übergangsvorschriften
§ 17 (aufgehoben)
Anhang I (zu § 6)
1. Anforderungen an die Verwertung von Verkaufsverpackungen, die beim privaten Endverbraucher anfallen
2. Allgemeine Anforderungen an Systeme nach § 6 Abs. 3
3. Beteiligung an Systemen nach § 6 Abs. 3
4. Allgemeine Anforderungen an Verpflichtete nach § 6 Abs. 8
Anhang II (zu § 13 Abs. 2)
Anhang III (zu § 13 Abs. 3)
Anhang IV (zu § 14)
Anhang V (zu § 3 Abs. 1 Nr. 1)