Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, Abfall, LAGA

zur LAGa 20

1. Die Geltungsdauer des im Amtlichen Anzeiger Nummer 188 vom 27. September 1995 (Seite 2210), Nummer 146 vom 12. Dezember 1997 (Seite 2970) sowie Nummer 73 vom 29. Juni 1998 (Seite 1705) veröffentlichten Regelwerkes wird unbefristet mit folgenden Maßgaben verlängert.

2. Bei bodenähnlichen Anwendungen darf abweichend von den Vorgaben des Regelwerkes ausschließlich Bodenmaterial der Einbauklasse 0 (mit modifizierten Zuordnungswerten in Anlehnung an die Vorsorgewerte der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung) verwendet werden. Bodenähnliche Anwendungen in diesem Sinne sind insbesondere die Auffüllung von Abgrabungen und Abfallverwertung im Landschaftsbau. Der Einbau von anderen Abfällen ist ausgeschlossen. Diese Einschränkung gilt nicht für die Errichtung oder Veränderung von Bauwerken (Gebäude, Straßen, Wege, Verkehrs-, Industrie-, Gewerbeflächen einschließlich zugehöriger Erdbaumaßnahmen). Hier bleibt es bei den bisherigen Vorgaben des Regelwerkes.

Die vorstehende Regelung betrifft die Verwertung (den Einbau) von Bodenmaterial unterhalb einer durchwurzelbaren Bodenschicht. Für die Verwendung von Bodenmaterial in oder auf einer durchwurzelbaren Bodenschicht bzw. zu deren Herstellung ist § 12 der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung maßgebend.

Maßnahmen, die die genannten bodenähnlichen Anwendungen zum Gegenstand haben, sind im Vorwege mit der Umweltbehörde abzustimmen.