Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung einer Europäischen Stiftung für Berufsbildung Neufassung
KOM 2007 443
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12241/07
Bereich: Europa
Aktualisierungen
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung einer Europäischen Stiftung für Berufsbildung Neufassung
KOM 2007 443
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12241/07
Bereich: Europa
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Länderbeteiligung: Antrag Baden-Württemberg
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend - Ausschuss für Frauen und Jugend - Finanzausschuss - Ausschuss für Kulturfragen - Wirtschaftsausschuss
Bereich: Sozialrecht
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Handwerksordnung Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Berufsbildungsgesetz Grundgesetz
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Antworten auf die Herausforderung von Wasserknappheit und Dürre in der Europäischen Union
KOM 2007 414
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12052/07
Bereich: Europa
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wasserrahmenrichtlinie
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Ausdehnung der Bestimmungen der Verordnung EG Nr. 883/2004 und der Verordnung EG Nr. auf Drittstaatsangehörige, die nicht bereits ausschließlich aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit unter diese Bestimmungen fallen
KOM 2007 439
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12166/07
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Bereich: Europa
Arbeitspapier der Dienststellen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Schulen für das 21. Jahrhundert - Konsultation EU-Sektionsnummer 2007 1009
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Frauen und Jugend - Ausschuss für Kulturfragen - Wirtschaftsausschuss
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Bekämpfung des geschlechtsspezifischen Lohngefälles
KOM 2007 424
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12169/07
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Frauen und Jugend - Ausschuss für Familie und Senioren - Rechtsausschuss - Wirtschaftsausschuss
Bereich: Europa
Bericht des Bundesrechnungshofes nach § 99 BHO über die Umsetzung und Weiterentwicklung der Organisationsreform in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
Benennung eines Mitglieds für den Beirat für Forschungsmigration
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Kulturfragen federführend
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2007
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Entschließung des Bundesrates zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes
Länderbeteiligung: Antrag Berlin
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend - Agrarausschuss - Wirtschaftsausschuss
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Programm zur Modernisierung der europäischen Unternehmens- und Handelsstatistik MEETS
KOM 2007 433
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12076/07
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Wirtschaftsausschuss
Bereich: Europa
Bericht der Bundesregierung zu Prüfaufträgen zur Zukunft der Freiwilligendienste, Ausbau der Jugendfreiwilligendienste und der generationsübergreifenden Freiwilligendienste als zivilgesellschaftlicher Generationenvertrag für Deutschland
Zweite Verordnung zur Änderung der Zinsinformationsverordnung
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Einkommensteuergesetz Grundgesetz Zinsinformationsverordnung
Verordnung zur Ermittlung des Arbeitseinkommens aus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2008 - Arbeitseinkommenverordnung Landwirtschaft 2008 - AELV 2008
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend - Agrarausschuss - Finanzausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bewertungsgesetz Einkommensteuergesetz Grundgesetz
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stärkung des Binnenmarktes für das Mobilfernsehen
KOM 2007 409
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12028/07
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen - Rechtsausschuss - Wirtschaftsausschuss
Bereich: Europa
Bereich: Europa
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Biogefahrenabwehr
KOM 2007 399
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11951/07
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Agrarausschuss - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen
Bereich: Europa
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit SOLVABILITÄT II
KOM 2007 361
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11978/07
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Finanzausschuss - Rechtsausschuss - Wirtschaftsausschuss
Bereich: Europa
Bereich: Europa
Stellungnahme der Bundesregierung zum Sechzehnten Hauptgutachten der Monopolkommission 2004/2005
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend - Gesundheitsausschuss
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes
Länderbeteiligung: Antrag Bayern
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend - Ausschuss für Kulturfragen - Rechtsausschuss - Wirtschaftsausschuss
Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Kulturfragen federführend
Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Juli 2007 zu der Einberufung der Regierungskonferenz: Stellungnahme des Europäischen Parlaments Artikel 48 des Vertrags über die Europäische Union
Bereich: Europa
Vierter Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt
KOM 2007 273
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 10107/07
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Kulturfragen - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Bereich: Europa
Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren
- 2007 -
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Juni 2007 zu dem Vertrauen der Verbraucher in das digitale Umfeld
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Dienstleistungsrichtlinie
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat vom 21. Juni 2007 zu den Entwicklungen in den Verhandlungen über den Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Juni 2007 zum Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts: Strategie für die Außendimension, Aktionsplan zur Umsetzung des Haager Programms
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Juni 2007 zu einem Vertrag über den Waffenhandel: Festlegung gemeinsamer internationaler Normen für die Einfuhr, die Ausfuhr und den Transfer von konventionellen Waffen
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Juni 2007 zu dem Entwurf für eine Entscheidung der Kommission zur Ausarbeitung eines regionalen Strategiepapiers 2007-2013 und eines mehrjährigen Richtprogramms für Asien
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Juni 2007 zu MEDA und der Finanzhilfe für Palästina
- Bewertung, Umsetzung und Kontrolle