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"REACH-AnpassungsG"
Drucksache 809/12 Verordnung der BundesregierungChemikalien sicherheit ... Die in der ChemSanktionsV vorgesehenen Sanktionsnormen zur unmittelbaren Ahndung von Verstößen gegen die REACH-Verordnung beschränken sich auf Verstöße gegen diejenigen Pflichten der REACH-Verordnung, die nicht bereits von § 27b des Chemikaliengesetzes erfasst werden. Diese durch das am 1. Juni 2008 in Kraft getretene REACH-Anpassungsgesetz vom 20. Mai 2008 (BGBl. I S. 922) in das
Drucksache 353/1/08 Empfehlungen der AusschüsseChemikalien -Verbotsverordnung ... auf die genannten neun Sprengstoffgrundstoffe keine Regelung von Sanktionen. Die Verordnung konnte solche Regelungen auch noch nicht enthalten, da die Änderungen erst nach Neufassung des § 7 im Rahmen des am 1. Juni 2008 in Kraft getretenen REACH-Anpassungsgesetzes vom 20. Mai 2008 (BGBl. I S. 922) erfolgen können.
Drucksache 148/08 (Beschluss) Beschluss des BundesratesChemKlimaschutzV ) ... es wurde im Rahmen des REACH-Anpassungsgesetzes geändert, um Verstöße gegen bestimmte Abgabevorschriften effektiver ahnden zu können. Für die in § 8 Abs. 2 angegebenen Verstöße ist nur der neue § 26 Abs. 1 Nr. 7 Buchstabe a
Drucksache 353/08 Verordnung der BundesregierungChemikalien -Verbotsverordnung ... es in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Juni 2002 (BGBl. I S. 2090), der zuletzt durch Artikel 1 Nr. 10 des Gesetzes vom ... [einsetzen: Datum und Fundstelle des REACH-Anpassungsgesetzes, BT-Drs.
Drucksache 8/1/08 Empfehlungen der Ausschüsse Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Anpassungsgesetz)
Drucksache 8/08 (Beschluss) Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Anpassungsgesetz)
Drucksache 211/08 Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Anpassungsgesetz)
Drucksache 148/1/08 Empfehlungen der AusschüsseChemKlimaschutzV ) ... es wurde im Rahmen des REACH-Anpassungsgesetzes geändert, um Verstöße gegen bestimmte Abgabevorschriften effektiver ahnden zu können. Für die in § 8 Abs. 2 angegebenen Verstöße ist nur der neue § 26 Abs. 1 Nr. 7 Buchstabe a
Drucksache 353/08 (Beschluss) Beschluss des BundesratesChemikalien -Verbotsverordnung ... auf die genannten neun Sprengstoffgrundstoffe keine Regelung von Sanktionen. Die Verordnung konnte solche Regelungen auch noch nicht enthalten, da die Änderungen erst nach Neufassung des § 7 im Rahmen des am 1. Juni 2008 in Kraft getretenen REACH-Anpassungsgesetzes vom 20. Mai 2008 (BGBl. I S. 922) erfolgen können.
Drucksache 211/08 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Anpassungsgesetz)
Drucksache 8/08 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Anpassungsgesetz)
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten und Preiswirkungen
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Begründung
A. Allgemeines
I. Ziel des Gesetzes und gemeinschaftsrechtlicher Hintergrund
II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
III. Regelungsnotwendigkeit, Alternativen, Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
IV. Konzeption und wesentlicher Inhalt des Gesetzes
1. Zuständigkeitsregeln
2. Sanktionsregelungen
3. Vollzugsregelungen
4. Bereinigungsaufgabe
V. Gesetzesfolgen
1. Finanzielle Auswirkungen
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
Tabelle
b Kosten für die Wirtschaft und Preiswirkungen
c Bürokratiekosten
2. Gleichstellungspolitische Auswirkungen
B. Zu den Vorschriften im Einzelnen
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Nummer 14
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu Nummer 19
Zu Nummer 20
Zu Nummer 21
Zu Nummer 22
Zu Nummer 23
Zu Nummer 24
Zu den Nummer n
Zu Nummer 27
Zu den Artikeln 2
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Anlage
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
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