ThürStrG
- Inhalt -
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Öffentliche Straßen
§ 3 Einteilung der öffentlichen Straßen
§ 4 Straßenverzeichnisse und Straßennummern
§ 5 Ortsdurchfahrten
§ 6 Widmung
§ 7 Umstufung
§ 8 Einziehung, Teileinziehung
§ 9 Straßenbaulast
§ 10 Hoheitsverwaltung, bautechnische Sicherheit
§ 11 Wechsel der Straßenbaulast
§ 12 Grundbuchberichtigung und Vermessung
§ 13 Eigentumserwerb
Zweiter Abschnitt
Gemeingebrauch und Sondernutzungen
§ 14 Gemeingebrauch, Anliegergebrauch
§ 15 Beschränkungen des Gemeingebrauchs
§ 16 Vergütung und Mehrkosten
§ 17 Verunreinigung und Beschädigung
§ 18 Sondernutzung
§ 18a Sondernutzung für stationsbasiertes Carsharing
§ 19 Besondere Veranstaltungen und gewerbliche Nutzung
§ 20 Unerlaubte Benutzung einer Straße
§ 21 Gebühren für Sondernutzungen
§ 22 Straßenanlieger
§ 23 Sonstige Nutzung
Dritter Abschnitt
Bauliche und sonstige Anlagen an Straßen
§ 24 Bauliche Anlagen an Straßen
§ 25 Schutzwaldungen
§ 26 Schutzmaßnahmen
§ 27 Bepflanzung des Straßenkörpers
Vierter Abschnitt
Kreuzungen von Straßen und Gewässern, Umleitungen
§ 28 Kreuzungen öffentlicher Straßen
§ 29 Kostentragung beim Bau und bei der Änderung von Kreuzungen öffentlicher Straßen
§ 30 Unterhaltung der Straßenkreuzungen
§ 31 Kreuzungen mit Gewässern
§ 32 Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern
§ 33 Ermächtigung zu Rechtsverordnungen
§ 34 Umleitungen
Fuenfter Abschnitt
Planungen, Planfeststellung und Enteignung
§ 35 Planungen
§ 36 Planungsgebiet
§ 37 Vorarbeiten
§ 38 Planfeststellung
§ 39 Veränderungssperre
§ 40 Einstellung des Planfeststellungsverfahrens
§ 41 Vorzeitige Besitzeinweisung
§ 42 Enteignung
Sechster Abschnitt
Straßenbaulastträger und Straßenbaubehörden
§ 43 Träger der Straßenbaulast
§ 44 Straßenbaulast Dritter
§ 45 Unterhaltung von Straßenteilen bei fremder Baulast
§ 46 Straßenbaubehörden des Landes
§ 47 Straßenbaubehörden für kommunale und sonstige öffentliche Straßen
Siebenter Abschnitt
Straßenaufsicht
§ 48 Straßenaufsicht, Straßenaufsichtsbehörden
Achter Abschnitt
Straßenreinigung und Winterdienst
§ 49 Straßenreinigung, Winterdienst
Neunter Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlußbestimmungen
§ 50 Ordnungswidrigkeiten
§ 51 Ermächtigung
§ 52 Übergangsbestimmungen