Regelwerk, Allgemeines, Abgaben, Energienutzung
StromsteuerG
- Inhalt -
§ 1 Steuergegenstand, Steuergebiet
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 2a Staatliche Beihilfen
§ 3 Steuertarif
§ 4 Erlaubnis
§ 5 Entstehung der Steuer, Steuerschuldner
§ 6 Widerrechtliche Entnahme von Strom
§ 7 Leistung von Strom in das Steuergebiet
§ 8 Steueranmeldung, Fälligkeit der Steuer
§ 9 Steuerbefreiungen, Steuerermäßigungen
§ 9a Erlass, Erstattung oder Vergütung der Steuer für bestimmte Prozesse und Verfahren
§ 9b Steuerentlastung für Unternehmen
§ 9c Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr
§ 9d Steuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere (NATO)
§ 9e Steuerentlastung im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)
§ 10 Erlass, Erstattung oder Vergütung in Sonderfällen
§ 10a Datenaustausch
§ 11 Ermächtigungen
§ 12 Ermächtigung zu § 10 Absatz 3, 4 und 7
§ 13 Erlass von Rechtsverordnungen, Verwaltungsvorschriften
§ 14 Bußgeldvorschriften
§ 15 Anwendungsvorschriften
Anlage Zielwerte für die zu erreichende Reduzierung der Energieintensität
Bekanntmachungen zu § 10 siehe =>