Bundesrats - Drucksachen
- 2017-12-20 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Bestimmungen und Verfahren für die Konformität mit und die Durchsetzung von Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union für Produkte und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 305/2011, (EU) Nr. 528/2012, (EU) 2016/424, 2016/425, (EU) 2016/426 und (EU) 2017/1369 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Richtlinien 2004/42/EG, 2009/48/EG, 2010/35/EU, 2013/29/EU, 2013/53/EU, 2014/28/EU, 2014/29/EU, 2014/30/EU, 2014/31/EU, 2014/32/EU, 2014/33/EU, 2014/34/EU, 2014/35/EU, 2014/53/EU, 2014/68/EU und 2014/90/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
Drucksache [ 771/17 ]
Drucksache [ zu771/17(neu) ]
Drucksache [ zu771/17(neu2) ]
- Noch nicht eingestellt
Drucksache [ 771/1/17 ]
Drucksache [ 771/17(B) ]
- 2017-12-19 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die gegenseitige Anerkennung von Waren, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind
Drucksache [ 770/17 ]
Drucksache [ zu770/17 ]
Drucksache [ 770/1/17 ]
Drucksache [ 770/17(B) ]
- 2017-12-18 -
Benennung eines Mitgliedes für den Beirat Deutschlandstipendium beim Bundesministerium für Bildung und Forschung
Drucksache [ 769/17 ]
- 2017-12-18 -
Vorschlag des Bundesrates für die Bestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Deutschen Bundesbank
Drucksache [ 768/17 ]
Drucksache [ 768/1/17 ]
Drucksache [ 768/17(B) ]
- 2017-15-15 -
Einundzwanzigster Bericht nach § 35 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zur Überprüfung der Bedarfssätze, Freibeträge sowie Vomhundertsätze und Höchstbeträge nach § 21 Absatz 2
Drucksache [ 767/17 ]
Drucksache [ 767/17(B) ]
Drucksache [ zu767/17 ]
- 2017-12-15 -
Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2016
Drucksache [ 766/17 ]
- 2017-12-14 -
Verordnung zur Durchführung des § 118 Absatz 1, 1a und 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Sozialhilfedatenabgleichsverordnung - SozhiDAV)
Drucksache [ 765/17 ]
Drucksache [ 765/17(B) ]
- 2017-12-14 -
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für di;e Expertengruppe für territorialen Zusammenhalt und Stadtentwicklung (EGTCUM) der Kommission
Drucksache [ 764/17 ]
Drucksache [ 764/1/17 ]
Drucksache [ 764/17(B) ]
- 2017-12-13 -
Mitteilung der Kommission über die Europäische Bürgerinitiative "Verbot von Glyphosat und Schutz von Menschen und Umwelt vor giftigen Pestiziden" C(2017) 8414 final
Drucksache [ 763/17 ]
- 2017-12-13 -
Entschließung des Bundesrates
- Schutz der biologischen Vielfalt durch die Beschränkung der Verwendung glyphosathaltiger Pflanzenschutzmittel
Drucksache [ 762/17 ]
- 2017-12-12 -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches
- Aufhebung von § 219a StGB (Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft)
Drucksache [ 761/17(neu) ]
- 2017-12-11 -
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2017 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2016)
Drucksache [ 760/17 ]
- 2017-12-13 -
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über tierärztliche Hausapotheken
Drucksache [ 759/17 ]
Drucksache [ 759/1/17 ]
Drucksache [ 759/17(B) ]
- 2017-12-12 -
Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
Drucksache [ 758/17 ]
Drucksache [ 758/17(B) ]
- 2017-12-11 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Ausschuss der Regionen: Stärkung des Katastrophenmanagements der EU: rescEU - Solidarität und Verantwortung
Drucksache [ 757/17 ]
Drucksache [ 757/1/17 ]
Drucksache [ 757/17(B) ]
- 2017-12-11 -
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU über ein Katastrophenschutzverfahren der Union
Drucksache [ 756/17 ]
Drucksache [ zu756/17 ]
Drucksache [ 756/1/17 ]
Drucksache [ 756/17(B) ]
- 2017-12-08 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat und die Europäische Zentralbank:"Ein Europäischer Minister für Wirtschaft und Finanzen
Drucksache [ 755/17 ]
Drucksache [ 755/1/17 ]
Drucksache [ 755/17(B) ]
- 2017-12-08 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat und die Europäische Zentralbank: Neue Haushaltsinstrumente für ein stabiles Euro-Währungsgebiet innerhalb des Unionsrahmens
Drucksache [ 754/17 ]
Drucksache [ 754/1/17 ]
Drucksache [ 754/17(B) ]
- 2017-12-08 -
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat und die Europäische Zentralbank: Weitere Schritte zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion Europas
- ein Fahrplan
Drucksache [ 753/17 ]
Drucksache [ 753/1/17 ]
Drucksache [ 753/17(B) ]
- 2017-12-08 -
Bestellung von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Kreditanstalt für Wiederaufbau
Drucksache [ 752/17 ]
Drucksache [ 752/1/17 ]
Drucksache [ 752/17(B) ]
- 2017-12-01 -
Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 im Hinblick auf die Stärkung der Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Mehrwertsteuer
Drucksache [ 751/17 ]
Drucksache [ zu751/17 ]
Drucksache [ 751/1/17 ]
Drucksache [ 751/17(B) ]
- 2017-12-07 -
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Einrichtung des Europäischen Währungsfonds
Drucksache [ 750/17 ]
Drucksache [ zu750/17 ]
Drucksache [ 750/1/17 ]
Drucksache [ 750/17(B) ]
- 2017-12-07 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds, sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates in Bezug auf die Unterstützung von Strukturreformen in den Mitgliedstaaten
Drucksache [ 749/17 ]
Drucksache [ zu749/17 ]
Drucksache [ 749/1/17 ]
Drucksache [ 749/17(B) ]
- 2017-12-07 -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/825 zur Erhöhung der Finanzausstattung des Programms zur Unterstützung von Strukturreformen und zur Anpassung seines übergeordneten Ziels
Drucksache [ 748/17 ]
Drucksache [ zu748/17 ]
Drucksache [ 748/1/17 ]
Drucksache [ 748/17(B) ]
- 2017-12-07 -
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung von Bestimmungen zur Stärkung der haushaltspolitischen Verantwortung und der mittelfristigen Ausrichtung der Haushalte in den Mitgliedstaaten
Drucksache [ 747/17 ]
Drucksache [ zu747/17 ]
Drucksache [ 747/1/17 ]
Drucksache [ 747/17(B) ]
- 2017-12-01 -
Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur
- Post 2016/2017"mit"Sondergutachten der Monopolkommission - Post 2017:"Privilegien abbauen, Regulierung effektiv gestalten!
Drucksache [ 746/17 ]
- 2017-12-01 -
Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur
- Telekommunikation 2016/2017"mit"Sondergutachten der Monopolkommission - Telekommunikation 2017:"Auf Wettbewerb bauen!
Drucksache [ 745/17 ]
- 2017-11-30 -
Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur
- Eisenbahnen 2016
Drucksache [ 744/17 ]
- 2017-12-07 -
Entschließung des Bundesrates zur Entfristung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze
Drucksache [ 743/17 ]
Drucksache [ 743/1/17 ]
Drucksache [ 743/2/17 ]
Drucksache [ 743/17(B) ]
- 2017-12-06 -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/66/EWG des Rates über Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Newcastle-Krankheit
Drucksache [ 742/17 ]
Drucksache [ zu742/17 ]
Drucksache [ 742/17(B) ]